Der Frankenschnellweg soll in Nürnberg ausgebaut weden. Dadurch würden zahlreiche Menschen in Erlangen Eltersdorf und Fürth Lärmwerten ausgesetz, die die Grenze zur Gesundheitsgefährdung weit überschreiten.

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2. Frankenschnellweg
Was rollt auf Sie zu?
Vortrag von Markus Ganserer
am 31.01.2013 in Erlangen Eltersdorf
• Was ist geplant?
• Unsere Hauptkritikpunkte
• Auswirkungen auf Erlanger Stadtgebiet
• Verfahrensstand
• Wie geht es jetzt weiter?

4. Erörterungstermin April 2012
Wir haben diese Untersuchung erweitert
und festgestellt, dass unter den jetzt zu
betrachtenden Verhältnissen auch bei der
A 73 Nord, also von der Stadtgrenze
Nürnberg/Fürth bis Eltersdorf, bereichsweise
Anspruch auf passiven Lärmschutz besteht,
weil die Grenzwerte von 70/60 dB(A) überschritten
werden können.

5. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die
Planfeststellungsunterlagen offenbar nur in
Nürnberg ausgelegt worden sind und nicht in Fürth
und erst recht nicht in Erlangen, dann bedeutet
das, dass diese dort lebenden Menschen nie
die Gelegenheit hatten, sich zu dieser
gesundheitlichen und eigentumsrechtlichen
Mehrbelastung zu äußern.
Das ist ein schwerer Verfahrensfehler.
Rechtsanwalt Schönefelder beim Erörterungstermin im April 2012

7. Bereich West
Im Wesenstlichen sind hier Lärmschutzwände geplant

8. Westlicher Abschnitt
Ohne Ausbau:DTV 59.000 Kfz/24h mit
Lkw Anteilen von tags/nachts bis zu 10% bzw. 16%
Nach Ausbau:
DTV 64.000 Kfz/24h mit LkwAnteilen von tags/nachts 10% bzw. 19%
Im Abschnitt West wird durch Lärmschutzwände eine
Lärmminderung von bis zu 15 dB(A) erreicht
In den Obergeschossen der Häuser wird allerdings bei
Sichtverbindung Je nach Höhenlage eine Überschreitung
der Immissionsrichtwerte von bis zu 8 dB(A) bleiben.
Hier sind aus Gründen der Verhältnismäßigkeit
Lärmschutzfenster vorgesehen.

9. Perfide Gesetzgebung:
• Es muss erst eine Straße ausgebaut und mehr
Verkehr erzeugt werden, um dann die
Anwohner mit Lärmschutzwänden schützen
zu können.
• Gesetze sind aber nicht Gottgegeben
• Planungskosten: bereits mehr als 10 Mio. €
Mit diesem Geld hätten die Lärmschutzwände
bereits errichtet werden können.

10. Kreuzungsfreier Ausbau des FSW
Bereich Mitte

11. Ausbau Pläne Bereich Mitte
Die Prognose gemäß Planfeststellungsunterlagen ist wie folgt
Ohne Ausbau: DTV 75.500 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/
nachts bis zu 8% bzw. 16%
Nach Ausbau im Tunnel
DTV bis zu 68.000 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/nachts
10% bzw. 18%
Oberflächenverkehr
DTV bis zu 42.000 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/ nachts 5%
bzw. 6%
Im Abschnitt Mitte
wird durch Untertunnelung wegen des verbleibenden
Oberflächenverkehrs nur eine Lärmminderung von 3 dB(A) erwartet.
Zur Einhaltung der Immissionsrichtwerte werden Lärmschutzwände
gebaut. In Obergeschossen ändert sich die Lärmbelastung
unwesentlich. Es verbleiben auch beim Ausbau
Grenzwertüberschreitungen von ca. 10 dB(A).
Hier kommen Lärmschutzfenster zum Einsatz.

12. Lückenschluss in der A 73

13. Im Ergebnis bleibt daher festzuhalten, dass
sämtliche Voraussetzungen einer Autobahn
erfüllt werden, so dass es sich um eine
Autobahnplanfeststellung unter dem
Etikettenschwindel einer Kreisstraße
handelt.
Im Ergebnis ist allein deshalb schon die
Planung ebenso wie der Antrag auf
Planfeststellung und eine etwaige
Planfeststellung rechtswidrig.
Rechtsgutachten Schönefelder
15.09.2010 im Auftrag des Vereins zum Schutz des Rednitztales e.V.

14. Das Gutachten zum kreuzungsfreien Ausbau des
Frankenschnellwegs hat durch Befragungen der
Nutzer des Frankenschnellwegs festgestellt, dass
der Anteil des Durchgangsverkehrs auf dem
Frankenschnellweg bezogen auf das Stadtgebiet
Nürnberg bei rd. 13 % liegt. Für den Fall des
kreuzungsfreien Ausbaus prognostiziert das
Gutachten einen nahezu gleichbleibenden
Durchgangsverkehrsanteil. Die Autobahn BAB A3
soll laut Gutachten durch den Ausbau des
Frankenschnellwegs um maximal 1.000 Kfz/ 24 h
entlastet werden.
Stadt Nürnberg auf Sammeleinwendung vom 14.03.12

15. Verkehrsprognosen für 2015
Der Gutachter hat die Prognosen für 2015 erstellt.
Die Statt Nürnberg hat diese Zahlen dann eins zu eins auf das Jahr
2020 übertragen.
Kritik:
Es ist nicht ersichtlich warum ab 2015 der Verkehr nicht mehr
zunehmen soll.
Der Horizont 2020 ist zu kurz. Bis dahin ist der Ausbau noch nicht fertig.

16. Die Bayerische Staatsregierung
geht von weitaus höheren
Verkehrszunahmen aus bis zum
Jahr 2025 aus

17. 4.7 Verkehrsentwicklung nach Regierungsbezirken Den größten relativen
Verkehrszuwachs hat der Regierungsbezirk Mittelfranken, der mehr und
mehr als Logistikdrehscheibe von Bedeutung ist.
Verkehrsprognose 2025 als Grundlage für den Gesamtverkehrsplan Bayern INTRAPLAN 2010

21. Haushaltrede von OB Ude
vom 25. Oktober 2011
• „Ich erinnere aber auch an die Finanzierung
des Mittleren Rings, bei der prominente
Mitglieder der bayerischen Staatsregierung eine
80-prozentige Kostenübernahme in Aussicht
gestellt haben. Auf Plakaten hieß es sogar: ,Die
Kosten trägt der Staat’. Nach der jüngsten
Abrechnung belaufen sich die staatlichen
Zuwendungen aber nur auf 43 Prozent, die Stadt
München musste statt der in Aussicht gestellten
20 Prozent immerhin 57 Prozent
• berappen. Das sind 506 Millionen Euro.“

22. Auswirkungen auf Erlangen
Der Ausbau des Frankenschnellwegs wird
vom Freistaat Bayern mit Mitteln aus dem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
bezuschusst. Diese Bundesmittel laufen 2019 aus.
Dies ist der Gleiche Fördertopf aus dem die
Stadt-Umland-Bahn StUB gefördert werden
kann.
Der FSW gefährdet Finanzierung der StUB

24. www.frankenschnellweg-stoppen.de
http://www.nuernberg.de/internet/soer/planfeststellung.html?pk_campaign=soer&
nur bis 18.02.13

25. Verfahrensstand
Planauslegung in Nürnberg
27.09.2010 bis 09.11.2010
Über 1000 Einwendungen
Erörterungstermin
16. bis 18. April 2012
Planauflage: 25.01.2013 – 25.02.2013
Einwendungsfrist: 11.03.2013

26. Kann der Ausbau noch gestoppt werden?
Ja!
Förmliches Verfahren Politik
Die Planfeststellungsbehörde Die Politik entscheidet
entscheidet in der Regel nur
ob die Straße gebaut
wie eine Straße gebaut wird.
wird.
Danach besteht die
Möglichkeit der Klage Landtagswahl 2013
Bundestagswahl 2013
Kommunalwahl 2014

27. Erheben Sie Einwendung!!!
Mustereinwendung unterschreiben
Diese finden Sie unter
www.frankenschnellweg-stoppen.de
Noch besser: Mustereinwendung ergänzen
Überzeugen Sie Nachbarn
Sammeln Sie Unterschriften in Erlangen

28. Wie geht es dann weiter?
Erörterungstermin:
Unser Rechtsbeistand Eike Schönefelder kann
Sie mit vertreten.
Schicken Sie uns die Einwendung in
Kopie und eine Vollmacht für unseren Anwalt
Unterstützen Sie uns mit einer Spende
Verkehrsclub Deutschland Ortgruppe Nürnberg
Kontonr. 0100 603 872
Spardabank Nürnberg
BLZ 760 905 00
Kennwort: Frankenschnellweg

29. Stau ist ein allzu hässliches Wort,
aber kein Grund,
um eine neue Straße zu bauen.
Wo immer eine Straße neu gebaut,
erweitert oder verflüssigt wird,
wird mehr Verkehr entstehen.
Zitat aus der Broschüre „Stadtverkehr im Wandel“,
Herausgegeben vom Bundesbauministerium, 1986
unter Bauminister Dr. Oscar Schneider,
Ehrenbürger der Stadt Nürnberg,