Tausende europäische KMU mit Sitz in Europa und China nehmen jedes Jahr an Handelsmessen und Ausstellungen in China teil. Viele dieser Unternehmen machen die Erfahrung, dass ihr geistiges Eigentumsrecht von anderen Unternehmen bei der Handelsmesse verletzt wird. Dies kann eine herausfordernde Angelegenheit sein, die zur Lösung ansteht. Erfahren Sie, wie Vollstreckung von geistigem Eigentum bei Handelsmessen Teil einer breiter angelegten Vollstreckungsstrategie innerhalb Ihres Unternehmens werden kann.

1. Ein von der Europäischen
Union finanziertes Projekt
www.china-iprhelpdesk.eu
Thema 2 - Fokus auf IPR-Schutz auf Messen
IPR-Schutz auf Messen Fallstudie Helpdesk News
Maßnahmen, um Ihr IP vor, während Wie man die Entfernung gefälschter Europäische Handelskommissar
und nach Messen in China zu schützen Produkte von einer Messe in China besucht das Helpdesk Büro in
sicherstellt Beijing
IPR-Schutz auf Messen
Tausende europäischer KMUs nehmen jedes Jahr an Messen und Ausstellungen in China teil. Messen bieten europäischen
Firmen die Möglichkeit, ihre Produkte zu präsentieren und neue Kunden werben. Viele Unternehmen werden jedoch
Zeuge von Verletzungen ihres IP bei Veranstaltungen in China. Es kann ein großes Problem sein, das nur schwer gelöst
werden kann, aber es gibt Maßnahmen, die man ergreifen sollte, um:
• das Risiko einer Verletzung Ihrer IP zu minimieren
• um die Chance auf ein erfolgreiches Ergebnis zu erhöhen, wenn Sie IP-Verstöße erfahren.
Unsere spezialisierten IPR-Experten geben Firmen, die eine Messen oder Ausstellung in China besuchen wollen, folgende
Ratschläge.
Maßnahmen, die man vor der Messe ergreifen sollte: Scheitern Sie an der Vorbereitung, bereiten Sie sich auf das Scheitern vor
Ermitteln Sie Ihr eintragungsfähiges sowie nicht eintragungsfähiges geistiges Eigentum und sichern Sie Ihre
Rechte in China so früh wie möglich ab.
Legen Sie Ihre Strategie vor der Messe fest. Wenn Sie auf Rechtsverletzungen treffen; wollen Sie auf der Messe
Maßnahmen zur Durchsetzung ergreifen, oder wollen Sie die Gelegenheit nutzen, Beweise für einen Prozess zu
sammeln?
Wenn Sie vorhaben, auf der Messe Maßnahmen zu ergreifen, stellen Sie sicher, dass alle erforderlichen Unterlagen
vollständig und sortiert sind
Auf der Messe: Seien Sie proaktiv
Besuchen Sie die Messe während der Aufbau-Phase und besuchen Sie bekannte oder verdächtigte Fälscher.
Dokumentieren Sie alle Beispiele an Fälschungen, die Sie mitbekommen.
Erkunden Sie, wo sich die entsprechenden IP-Behörden befinden und nehmen Sie mit ihnen vor der Messe
Kontakt auf. Die Besprechung aller Fälschungen mit den örtlichen Behörden im Vorfeld, wird Sie in eine stärkere
Position versetzen, falls Sie sich später mit den Behörden auseinandersetzen müssen.
Wenn Sie Rechtsverletzungen entdecken und all Ihre Unterlagen sortiert vorliegen, nehmen Sie die
Möglichkeiten, die bei der Veranstaltung vorhanden (und vom chinesischen Gesetz vorgeschrieben) sind, in
Anspruch und ergreifen Sie die erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung.
Nach der Messe: Handeln Sie!
Gehen Sie den gesammelten Beweisen oder den auf der Messe durchgeführten Handlungen nach.
Wenn Sie auf der Messe tätig geworden sind, verfolgen Sie dies zusammen mit den Behörden und leiten Sie
Folgeuntersuchungen ein, um zu kontrollieren, ob der Fälscher die rechtsverletzenden Aktivitäten gestoppt hat.
Ergreifen Sie, wenn nötig, zusätzliche / weitere Maßnahmen zur Durchsetzung.
Wir haben kürzlich ein umfassendes Handbuch 'Wie Sie Ihre IPR auf Messen in China schützen' erstellt. Um sich das
Handbuch anzusehen, besuchen Sie: www.china-iprhelpdesk.eu

2. Fallstudie: Entfernung gefälschter Waren von einer Messe
Hintergrund zum Fall
Ein österreichisches KMU nahm an einer Messe der Textilindustrie in China teil. Am Tag der Eröffnung besichtigten es
die Ausstellung und bemerkte, dass es mindestens zwei chinesische Unternehmen gab, die Produkte ausstellten, die
ihren eigenen sehr ähnlich waren. Nach näherer Untersuchung fand das österreichische Unternehmen heraus, dass
einige der Patente ihrer eigenen Produkte gefälscht wurden.
Ergriffene Maßnahmen Ergebnis
Das KMU besuchte das offizielle IPR-Büro auf der Nach eingehender Prüfung der Unterlagen war der
Messe und füllte ein Beschwerdeformular aus, welches
vo l l s t ä n d i g e E i n z e l h e i t e n z u d e n ve r d ä c h t i g t e n IP-Beamte davon überzeugt, dass das KMU seine
Fälschungen lieferte. Das anwesende Personal im Inhaberschaft an den fraglichen Patenten nachgewiesen
örtlichen IP-Büro, ein lokaler Jurist und ein Vertreter des hatte und dass dessen IP gefälscht wurde.
Messeorganisators. Als zusätzliche Unterlagen wurden
von ihnen gefordert: Der IP-Beamte wendete sich an die vermeintlichen
• Nachweis über die Patentinhaberschaft Fälscher und informierte sie darüber, dass gegen sie
(Patenturkunde) in China eine Beschwerde eingereicht wurde und dass ihnen,
als übliche Messe-Handlung, 24 Stunden für eine
• eine Vollmacht des KMU für die Person, die die Stellungnahme gegeben wurde. In diesem Fall war die
Beschwerde einreicht Antwort unzureichend und auf den Rat des IP-Büros hin,
• notariell beurkundete und legalisierte Kopien der entfernte der Messeorganisator die gefälschten Produkte
Gesellschaftssatzung des Unternehmens vom Messestand.
Bitte beachten Sie, dass ohne die oben erwähnten Hinweis: Auf dieser Messe schloß der Organisator mit
Unterlagen keine erfolgreiche Beschwerdeeinreichung allen Ausstellern einen Vertrag ab, dass er im Fall von
wegen angeblicher Patentfälschung auf der Messe
möglich gewesen wäre. Fälschungen das Recht hat, diese zu entfernen.
Fälschungskrisenherde & Lektionen: Um ein erfolgreiches Ergebnis zu erreichen, zeigt das oben
erwähnte Beispiel:
• Sie müssen Ihre IP-Rechte in China anmelden. Wenn Sie auf einer Messe erfolgreich eine Beschwerde einreichen
wollen, müssen Sie den Nachweis der Inhaberschaft an der fraglichen Marke oder dem fraglichen Patent in China
nachweisen.
• Umfangreiche Kenntnisse der gegenwärtigen IP-Mechanismen auf der Messe sind unerlässlich. Lesen Sie den
Vertrag, den Sie mit den Organisatoren eingehen sorgfältig durch und finden Sie heraus, ob es auf der Messe ein
IPR-Büro geben wird. Erfragen Sie, welche Unterlagen erforderlich sind, damit eine Beschwerde akzeptiert wird.
• Wenn Sie auf der Messe Maßnahmen ergreifen wollen, müssen alle notwendigen Unterlagen vor der Veranstaltung
vollständig vorbereitet sein. Denken Sie daran, dass die Vorbereitung (z.B. Beurkundung und Legalisierung) von
Unterlagen mehrere Wochen dauern kann.
Wenn Sie ein IPR-Problem haben, oder irgendwelche Fragen zu IPR in China, kontaktieren Sie bitte: enquiries@china-
iprhelpdesk.eu
Helpdesk News
Europäischer Handelskommissar besucht den China IPR KMU
Helpdesk
Im September 2008, während des Besuchs in China für ein
gemeinsames Meeting des Ministerausschusses und bilaterale
Gespräche mit chinesischen Regierungsbeamten, machte der
europäische Handelskommissar einen Termin in seinem vollen
Terminkalender frei, um die China IPR KMU Helpdesk Büros zu
besuchen. Der Besuch gab dem Helpdesk Management die Möglichkeit,
dem Kommissar eine Einführung in das Helpdesk-Projekt zu bieten und
einen Überblick über die Ziele, die während der ersten sechs Monate
des Projekts erreicht wurden, zu geben. Das China IPR KMU Helpdesk-
Projekt lobend, merkte der Kommissar an:
• IP-Verletzung betrifft nicht nur den Markt von Luxusgütern, sondern hat auch einen großen Einfluß auf Märkte, die für
Gesundheit, Sicherheit und Umwelt zuständig sind.
• In den letzten Jahren gab es eine Veränderung, vor allem in China, bezüglich des Fokus auf die Bewältigung von IPR-
Problemen.
• Es wurden zwar große Bemühungen unternommen, um die Gesetze in China umzusetzen, aber die Durchsetzung von
IPR-Gesetzen ist ein weit größeres Problem.
• Sieben von zehn Unternehmen in China berichten über den Diebstahl ihrer IPR und dass dieses Problem ausländische
Unternehmen beeinflusst.
• Da China wächst, ist es unumgänglich, dass die Durchsetzung der IP-Rechte ebenfalls zunimmt, zugunsten
ausländischer Firmen und der Binnenwirtschaft.
• Der Schutz und die Durchsetzung der IP von KMUs ist ein Schlüsselproblem und EG IPR-Initiativen in China werden
weitergehen, um die Unterstützung des Kommissionars und seinen Kollegen bei der Kommission zu erhalten.