1. Schwächen
und Reform
optionen de
Parlamenta s
rismus
Sozialdemokratie bewegen :: Parteidemokratie verändern
Oliver Zwickelsdorfer, Nikolaus Kowall

2. Probleme
des Parla
m entarism
us
• Strukturelle Abhängigkeit der Hälfte der
Abgeordneten (von 57 SP-MandatarInnen 29
aus Wahlkreisen, 18 über Landesliste und 10
über Bundesliste.
• Gelebte Abhängigkeit - keine
Gewaltentrennung
• Mangel an politischem Profil
• Mangel an Fachkompetenz
• Mangel an regionaler Repräsentation (inkl.
Wahlkreislücken)
• Mangel an Repräsentativität
• Ressourcenmangel

3. Beispiele
für SP-NR
-Aktivität
en
• Der Athletenklub Union Krems führte am 21.1.2012 im KS-Zentrum
Volkshaus Lerchenfeld seine Klubmeisterschaft durch. Zahlreiches
Publikum erlebte an diesem Abend hervorragende Leistungen. NR
Ewald Sacher hatte den Ehrenschutz über die Veranstaltung
übernommen, die wie immer von der Familie Fischer, allen voran
Johann Fischer und Ewald Fischer, hervorragend organisiert wurde.
• Bei dichtem Schneetreiben wurden am 25. Jänner 2012 in der
Kaserne St. Michael 600 Soldaten der beiden Jägerbataillone 17 aus
Straß und 18 aus St. Michael sowie des Aufklärungs-
Artilleriebataillons 7 aus Feldbach und vom
Überwachungsgeschwader in Zeltweg angelobt. Der stellvertretende
Kommandant in St. Michael, Major Reinhard Bacher, begrüßte in
seiner Ansprache die Gäste und schritt gemeinsam mit NRAbg.
Andrea Gessl-Ranftl und Oberst Franz Gamweger vom
Militärkommando Steiermark die Front ab.
• „30 Jahre Einsatz wurden nun durch den Weltmeistertitel gekrönt –
Vielen Dank Raphael!“, so gratulierte der Gänserndorfer SPÖ-
Nationalratsabgeordnete Rudolf Plessl dem neuen Jiu-Jitsu-
Weltmeister Raphael Slatner bei seiner erfolgreichen Rückkehr von
der Jiu-Jitsu-Weltmeisterschaft 2011 in Gent.

4. Charakte
r von Pol
itik & Akt
e urInnen
• Politik ist Kommunikation, Marketing, Inszenierung
und Verkauf – Kommerzialisierung
• Falsches Mantra von Nahe am Bürger / an der
Bürgerin - Politik zum Anfassen
• Die Sprache des Volkes sprechen - dem Volk nach
dem Maul sprechen
• PolitikerInnen sind SpezialistInnen für politischen
Kommerz (und interne Grabenkämpfe)
• Notwendigkeit der Expertise
• Komplexität der Fachthemen ist gewaltig
(Gesundheitsfinanzierung,
Gesundheitsorganisation, Gesundheitsqualität)
• Interessenausgleich geht nur mit guten
Fachlösungen

5. Typen vo
n Mandat
arInnen
SpezialistIn RepräsentantIn Grüßaugust
Unabhängigkeit von Unabhängigkeit von Abhängigkeit von Parteien
Parteien & Regierung Parteien & Regierung & Regierung
Fokus auf die Fokus auf die regionale keine Fachkompetenz
überregionale Facharbeit Interessenvertretung
Hat erkennbares Profil bei Hat erkennbares Profil bei stimmt mit dem Klub
eigenen Kernthemen regionalen Themen
Keine Verbindlichkeit Starke Verbindlichkeit regionale
gegenüber einer Region gegenüber Wahlkreis Seitenblickepolitik
Repräsentativität der Repräsentativität der rekrutieren sich aus dem
Bevölkerung ist kein Bevölkerung ist ein staatsnahen Bereich oder
Primärziel Primärziel direkt aus polit.
Bürokratie

6. Problema
ufriss
• Die Partei bestimmt alles
• Persönlichkeiten spielen keine Rolle
• Ich kann keine Person unterstützen die
sich für ein Thema einsetzt, das mir
wichtig ist

7. Vorzugss
timmen b
ei der NR
-Wahl
Jede Wähler bzw. jede Wählerin hat 2 Vorzugsstimmen:
• Regionalwahlkreisliste: halb so viele Vorzugsstimmen
wie Wahlzahl oder ein Sechstel der Parteistimmen
(Wahlzahl ca. 23.000 - 25.000 Stimmen)
• Landesliste: so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl
• Bundesliste: starre Liste

8. Mandatsr
elevanz N
R/EU-Wa
hl
NR 1994 und 1995 – Mandatsrelevanz 0%
NR 1999 – 3 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 1,6%
• Gerhart Bruckmann (ÖVP) WK Wien Nord-West
• Jörg Haider (FPÖ) Landesliste Kärnten
• Hubert Gorbach (FPÖ) Landesliste Vorarlberg
NR 2002 – 1 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 0,5%
• Franz Glaser (ÖVP) Wahlkreis Burgenland-Süd
EU 2004 – 1 von 21 Mandaten – Mandatsrelevanz 4,8%
• Andreas Mölzer (FPÖ) Bundesliste

9. Anforder
ungen an
guten Pa
rlamenta
rismus
• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von den
Parteien (ex ante)
• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von der
Regierung – Gewaltentrennung (ex post)
• Eigenes politisches Profil der Mandatar/innen
• Starker Fokus auf die Facharbeit
• Repräsentation gegenüber Region oder regionaler
Parteiorganisation (Rückkoppelung)
• Befreiung von Grüßaugust-Aufgaben
• Hinzureichende Ressourcenausstattung
• Möglichst breite Repräsentation aller
Bevölkerungsgruppen

10. Baustein
e einer D
emokrati
ereform
• Berufsbild Politprofi – Expertise statt
Kommerz
• Berufsverbot für Abgeordnete (für
Repräsentant/innen?)
• Ressourcenausstattung Parlament
• Stipendien Politprofis (u.a. durch
Parteien) – Handwerk lernen
• Wahlrecht

11. Kumuli
eren - P
anschie
ren
Kumulieren Panaschieren
Möglichkeit bei Möglichkeit bei
Personen- Personen-
Mehrstimmenwahl- Mehrstimmwahl-
systemen, mehrere systemen mit freier
Stimmen für einen Liste seine Stimmen
Kandidaten oder auf KandidatInnen
eine Kandidatin verschiedener
abgeben zu können Parteien zu verteilen

16. Mandat
sreleva
nz bei K
+P

17. Hamburg
er Wahlre
cht
2-Ebenen-Verfahren
Landesliste und kleine Wahlkreise (3 und
5 Mandate)
Landesliste: 5 Stimmen
dieselben Personen in ganz Hamburg
Wahlkreis: 5 Stimmen
Kein Einfluss auf die Sitzverteilung in der
Bürgerschaft nehmen, dafür aber auf
deren personelle Zusammensetzung
(analog zur Erststimme bei der
Bundestagswahl)

18. Mandatsr
elevanz H
H
CDU
23 von 28 – 82,1%
SPD
50 von 62 – 80,6%
Grüne
13 von 14 – 92,9%
LINKE
5 von 8 – 62,5%
FDP
4 von 9 – 44,4%

19. Kritik am
K+P
2. Sozialdemokratische Partei • Vorzugsstimmen-
Deutschlands (SPD)
siegerInnen erhalten
zu viele Stimmen
Landesliste Stimmen
Gesamtliste 794 606 • Vorzugstimmen an
1. Olaf Scholz 633 019
aussichtslose
2. Barbara Duden 9 821
3. Michael Neumann 21 316
KandidatInnen
4. Dr. Dorothee Stapelfeldt 14 822
5. Karl Schwinke 2 385
6. Dr. Peter Tschentscher 9 407 Stimmverschwendung
7. Britta Ernst 7 935
8. Dirk Kienscherf 4 161
Taktisches Wählen
9. Dr. Melanie Leonhard 4 165 nötig
10. Dr. Christel Oldenburg 3 342

20. Ballot Pa
per STV

21. STV - Au
szählung

22. STV Anim
ation
Dazu jetzt eine Animation:
http://www.martinwilke.de/stv/bc-stv-full-deutsch.swf

23. STV - Eig
enschaft
en
 Verhältniswahl zwischen Personen
 Minimierung verschwendeter Stimmen
 kaum Anlass für taktisches Wählen
 keine sicheren Sitze
 „negative campaigning“ wenig wirksam

24. Vorzugsstim
mensysteme
im
Vergleich
Österreich Kumulieren/ STV
Panaschieren
Stimmen 1 Listenkreuz 3 Stimmen NDS Nummerieren
2 Vorzugs- 10 Stimmen aller
stimmen Hamburg KandidatInnen
Bis 93 Stimmen
Hessen
Taktisches •Ja – bei •Ja – bei erfolglosen •Nein - kein
Wählen erfolglosen und und sehr taktisches
sehr erfolgreichen Wählen
erfolgreichen notwendig
Mandats- 0-2% 15-25% 100%
relevanz