1. Europa in Vielfalt geeint?
Die Wirtschafts- und Währungsunion
auf dem Prüfstand
Modul 6:
Die Finalität der Europäischen Union
RA Bettina Schmitt, Arndt + Schmitt Rechtsanwälte Düsseldorf München Berlin
2. Übersicht Modul 6
Europa in Vielfalt geeint?
• Politische Momentaufnahme
• Herausforderungen der Erweiterungsetappen
• Übersicht des Erweiterungsprozesses kurzgefasst
• Erweiterungsperspektiven Balkan
• Finalität der Europäischen Union
8. Die Türkei
„
Quelle: http://www.bpb.de/files/V9NE12.pdf
9. Art 49 EUV
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten
Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann
beantragen, Mitglied der Union zu werden. Das
Europäische Parlament und die nationalen Parlamente
werden über diesen Antrag unterrichtet. Der
antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat;
dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der
Kommission und nach Zustimmung des Europäischen
Parlaments, das mit der Mehrheit seiner Mitglieder
beschließt. Die vom Europäischen Rat vereinbarten
Kriterien werden berücksichtigt.“
10. Länder im Verfahren des Art 49 EUV
Stufe 1: Entscheidung über den Kanditatenstatus („Ob“)
Albanien
Bosnien und Herzegowina
Serbien
Kosovo
Stufe 2 Die Verhandlungen („Ob und Wie“)
Island
Kroatien
Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Montenegro
Türkei