1. Europa in Vielfalt geeint?
Die Wirtschafts- und Währungsunion
auf dem Prüfstand
RA Bettina Schmitt
Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin

2. Übersicht Webinar
Europa in Vielfalt geeint?
• Erste Annäherung an die WWU: Vertiefung der
EU
• Wirtschafts- und Währungspolitik unter der Lupe
• Finanzkrise und Eurokrise: Hintergründe
• Ist der Rettungsfonds eine Handlungsoption?
• Überlegungen von Stabilitätsmechanismen
• Gibt es eine Finalität der Europäischen Union?
scenario building zur Zukunft der EU

3. Übersicht Modul 1
Erste Einblicke in die Wirtschafts- und Währungsunion:
Die Vertiefung der EU
• Vertiefung und Erweiterung
• Vom EWS zur WWU
• Verwirklichung der WWU in 3 Stufen
• Supranationalität, Intergouvernementalität
• Rechtliche Verankerung von finanzieller
Hilfe

4. Vertiefung und Erweiterung: „EU auf dem
Prüfstand?“
EGKS (1951/52) Gründungsstaaten (1951)
EWG, EAG (1957/58) Norderweiterung (1973)
EEA (1989) Süderweiterung (1981/86)
Vertrag von Maastricht Österreich, Schweden,
(1993) Finnland (1995)
Vertrag von Amsterdam Osterweiterung (2004)
(1999)
Bulgarien, Rumänien (2007)
Vertrag von Nizza (2003)
Vertrag von Lissabon
(2009)

5. Vertiefung: „Maastricht-Struktur“

6. Vertiefung: „Lissabon-Struktur“

7. „Scheitert der Euro, dann scheitert
Europa“
Supranationalität versus Was ist „europäisch?“
Souveranität
Gibt es eine Finalität?
Bundesstaat versus
Staatenbund
Effizienz für 27 +
Mitgliedstaaten?

8. Vertiefung: Immer weiter und
weiter?
„Supranationalität“:
Mehr Macht für die EU-Kommission in der
europäischen Wirtschaftspolitik?
„Bundesstaat“:
Wird es zu einer erneuten Vertiefung kommen?
„Effizienz“:
Besetzung der EU-Kommission und des EU-
Parlaments?

9. Übersicht über Potentielle und
Kandidatenländer
Quelle: http://ec.europa.eu/enlargement/countries/index_de.htm, aufgerufen am 20.10.2011

10. Vom EWS zur WWU
1957 Unterzeichnung der Römischen Verträge, u.a. über die
Errichtung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
1970 Vorlage des sog. „Werner-Plans“
1973 Einführung flexibler Wechselkurse gegenüber dem
Dollar (Aufgabe der fixen Bindung)
1979 Europäisches Währungssystem (EWS) als Vorstufe zur
Währungsunion
1990 (EEA): Einigung der Mitgliedstaaten auf einen Ausbau der
Wirtschafts- und Währungspolitik
1998 Vertrag von Maastricht: Eines der wichtigsten Ziele ist die
Errichtung der WWU

11. WWU: Die drei Stufen

12. „Vergemeinschaftet“ und
nationales Instrument“
Geldpolitik
- entfällt als nationales Instrument
- Gemeinsame Währung und gemeinsame Geldpolitik
- durch eine unabhängige Zentralbank,
- die Preisniveaustabilität mit Priorität verfolgt und
- der die Finanzierung von Staatsschulden verboten ist
- Sie handelt nicht im Interesse einzelner Mitgliedsländer
Wechselkurspolitik
-entfällt als nationales Instrument

13. „Vergemeinschaftet“ und
„nationales Instrument“
Fiskalpolitik
- bleibt grundsätzlich nationales Instrument,
- unterliegt aber sanktionsbewährten Regeln
(Stabilitäts- und Wachstumspakt SWP)
- Ein überschuldetes Mitgliedsland kann nicht auf
Auslösung durch andere oder die EU setzen
(no-bailout-Klausel)
Lohnpolitik
- bleibt Instrument auf nationaler Ebene
- kommt wegen des Wegfalls der Geldpolitik und der
Wechselkurspolitik und der eingeschränkten
Einsatzmöglichkeiten der Fiskalpolitik eine deutlich
höhere Verantwortung für das Ziel hoher
Beschäftigungsstand zu.

14. Rechtliche Verankerung
finanzieller Hilfe
EFSF:
Gesellschaft nach Luxemburger Recht,
privatrechtlichen Vertrag zwischen den Regierungen
ESM:
Begründung durch Völkerrechtlichen Vertrag zwischen
den Euro-Staaten
Rechteerweiterung von EU-Institutionen:
Vertragsänderung

15. scenario building