1. 24.06.2013 Folie 1Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Lizenzbedingungen und Nutzungskosten, Michael Friedt
BODDy 2013
Workshop Geodaten

2. 24.06.2013 Folie 2Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
Geodaten
Ausführungen beziehen sich auf Geodaten und Geodatendienste
(einschl. Metadaten)
• der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt,
Abteilung III - Geoinformation - (SenStadtUm III)
• der Bezirksämter von Berlin (Fachbereich Vermessung), soweit
keine Alleinverantwortung der Bezirke

3. 24.06.2013 Folie 3Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Open Data Prinzipien1)
• Vollständigkeit
• Verfügbarkeit der Primärquelle
• Zeitnähe
• Zugänglichkeit
• Maschinenlesbarkeit
• Nicht diskriminierende
Bereitstellung
• Nicht proprietäre Bereitstellung
• Lizenzfreiheit
• Dauerhaftigkeit
• Nutzungskosten
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
1) Quelle: „Ten principals for opening up government information“ der Sunlight Foundations

4. 24.06.2013 Folie 4Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
Lizenzfreiheit
Lizenzbedingungen aus Gründen der Rechtssicherheit für
geodatenhaltenden Stellen und Datennutzer
Lizenzfreiheit
• führt nicht zum Verzicht auf Lizenzbedingungen
• bedingt Einräumung umfangreicher Nutzungsrechte

5. 24.06.2013 Folie 5Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
Inhalt von Lizenzbedingungen
• Herausgeber
• Welche Geodaten und Geodatendienste sind betroffen?
• Zulässige Nutzungszwecke (mit beispielhafter Aufzählung)
• Keine Befristung der Nutzungsdauer
• Grundsätzlich geldleistungsfrei
• Grenzkosten (marginal cost) für Offline-Bereitstellung
• Quellenvermerk
• Haftung
In übersichtlicher und verständlicher Form!

6. 24.06.2013 Folie 6Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
Nutzungskosten
• Grundsätzlich geldleistungsfrei
• Grenzkosten (marginal cost) für Offline-Bereitstellung

7. 24.06.2013 Folie 7Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
Inhalt (Auszug) der GeoNutzV2)
• Geodatenhaltende Stellen: informationspflichtige Stellen i.S.v.
§ 2 Abs .1 des Umweltinformationsgesetzes
• Grundsätzlich geldleistungsfrei
• Nutzung für kommerzielle und nicht kommerzielle Zwecke
• Zulässig ist u.a.
 Vervielfältigung
 Veränderung
 Bearbeitung
 Übermittlung an Dritte
 Zusammenführung mit eigenen oder anderen Daten
 Einbindung in interne u. externe Geschäftsprozesse,
Produkte und Anwendungen in elektronischen Netzwerken
• Quellenvermerk (mit Veränderungshinweis, ggf. Löschung des
Quellenvermerks)
• Haftungsbeschränkung
2) Verordnung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für die Bereitstellung von Geodaten des Bundes vom 19. März 2013
(BGBl. I S. 547)

8. 24.06.2013 Folie 8Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten
Umsetzung durch SenStadtUm Abt. III - Geoinformation -
• Abkehr von der kostenpflichtigen Bereitstellung von Geodaten
• Vereinfachung der Nutzungsbedingungen: Leitbild GeoNutzV
• Online verfügbare Geodaten: geldleistungsfrei
• Offline verfügbare digitale Geodaten: Grenzkosten (marginal
cost) für Zeitaufwand bei Datenabgabe
• Amtliche Auszüge/Auskünfte: unveränderte Abrechnung nach
Vermessungsgebührenordnung (nicht Gegenstand von Open
Data)
• Zeithorizont: Umsetzung der Lizenzbedingungen und
Kostenfreiheit im Laufe des Jahres 2013
• Die weitere technische Umsetzung der Online-Bereitstellung
erfolgt sukzessive entsprechend den personellen und
finanziellen Ressourcen.
Reibungsverluste sind nicht auszuschließen.

9. 24.06.2013 Folie 9Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten