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Kultur und Politik                                                                              B 1.2

                                                           Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




Kulturpolitik in Deutschland seit der
Wiedervereinigung
Bilanz und Perspektiven



                                                                     Prof. Ellen Lissek-Schütz


Der Beitrag stellt die zentralen Themen, Diskussionen und die Perspektiven der kulturpolitischen
Entwicklung in Deutschland seit der Wiedervereinigung (1990) dar. Schwerpunkte sind: die Ent-
wicklung der Kulturfinanzierung, das Verhältnis von Kultur und Staat sowie aktuelle Herausforde-
rungen und Perspektiven der Kulturpolitik: Kulturfinanzierung und Bürgerengagement, Kulturmar-
keting, Werte-Wandel, Freizeitverhalten und Kulturbegriff.

Gliederung                                                                                      Seite

1.      Kulturpolitik und Kulturfinanzierung                                                         2
1.1     Der Reichtum der deutschen Kulturlandschaft                                                  2
1.2     Die Kulturförderung oder: Wer soll das bezahlen?                                             3
1.3     Probleme der Kulturfinanzierung – Entwicklungstendenzen                                      4
2.      Deutschland – ein Kulturstaat?                                                               5
2.1     Erweiterte Bundeskompetenz für die Kultur                                                    6
2.1.1   Wiedervereinigung und Hauptstadtkulturvertrag                                                6
2.1.2   Staatsminister für Kultur und Medien                                                         7
2.2     Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“                                               8
2.2.1   „Staatsziel Kultur“ – pro und contra                                                         9
2.2.2   Europäische Aspekte                                                                         11
3.      Kulturpolitik in neuen Begründungskontexten                                                12
3.1     Aktuelle Herausforderungen und Perspektiven im Überblick                                    12
3.2     Krise der Kulturfinanzierung, Fundraising und Bürgerengagement                              13
3.3     Kulturinstitutionen als Dienstleistungsunternehmen durch Kundenorientierung
        und Marketing                                                                               15
3.4     Werte-Wandel und Freizeitverhalten oder: Wer ist das Kulturpublikum?                        17
3.4.1   Demographischer Wandel                                                                      17
3.4.2   Pluralisierung und Differenzierung                                                          18
3.4.3   Kultur- und Freizeitverhalten                                                               19
3.4.4   Interesse am Kulturgeschehen                                                                19
3.4.5   Jugendliche als Kulturpublikum                                                              20
3.4.6   Wandel des Kulturverständnisses – Flucht ins Amusement?                                     21




                                                                                                     1
B 1.2                                                                             Kultur und Politik

Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




                                1.     Kulturpolitik und Kulturfinanzierung

                                1.1 Der Reichtum der deutschen Kulturlandschaft

                                 „Ist es für die deutsche Kultur wirklich entscheidend, ob Kultur im
                                Grundgesetz verankert wird, wer Kulturstaatsminister sein darf oder
                                ob es ein Bundesministerium geben soll?“ fragte Thomas E. Schmidt
                                in „Die Zeit“ (August 2005), als es wieder einmal um die Frage der
                                Zuständigkeiten in der deutschen Kulturpolitik ging. Denn, so
                                Schmidt: „Was ist schon eine neue Bundesregierung“ gegen den
                                Reichtum der deutschen Kulturlandschaft, von dem „andere Länder
                                nur träumen können“?

                                Es gibt in Deutschland (mit 80 Millionen Einwohnern):

                                • rund 6000 Museen mit über 100 Millionen Besuchen jährlich, von
                                  den über 50 Prozent in öffentlicher, vorrangig kommunaler, Trä-
                                  gerschaft sind;

                                • mehr als 130 professionelle Sinfonie- und Kammer-Orchester,
                                  davon in Berlin allein acht;

                                • 150 öffentlich, vorrangig von den Städten, getragene Theater mit
                                  insgesamt 720 Spielstätten, die, zusammen mit über 200 Privatthe-
                                  atern sowie ca. 40 Festspielhäusern, jährlich fast 35 Millionen Zu-
                                  schauer erreichen;

                                • hinzu kommen über 10000 öffentliche und wissenschaftliche Bib-
                                  liotheken und rund 960 Musikschulen.

Kulturausgaben                  Und dieser wesentlich mit öffentlichen Geldern „gehegte bundesdeut-
pro Einwohner                   sche Kulturpark steht nach wie vor in Blüte, eine Tausend-Blumen-
                                Landschaft“ (Schmidt), die derzeit mit insgesamt knapp 8 Mrd. Euro
                                öffentliche Mittel finanziert wird. Dies entspricht einem Anteil von 96
                                Euro Kulturausgaben pro Einwohner. Zum Vergleich: Kulturausgaben
                                in Großbritannien: US$ 28/Einw., Frankreich US$ 60/Einw., Polen:
                                US$ 25/Einw. (Schätzwerte). Damit nimmt Deutschland, nach Finn-
                                land, international einen Spitzenplatz in der „staatlichen“ Kulturförde-
                                rung ein.




2
Kultur und Politik                                                                              B 1.2

                                                           Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




1.2 Die Kulturförderung oder: Wer soll das bezahlen?

Insgesamt werden 90 Prozent der Kulturausgaben in Deutschland aus
öffentlichen Haushalten aufgebracht und weniger als 10 Prozent von
Privatpersonen, Sponsoren und privaten Stiftungen, deren Anteil an
der Gesamtfinanzierung von Kultur oft überschätzt wird. Wie stellt
sich die Förderung von Kunst und Kultur im Einzelnen dar?1

Die Kulturförderung wird in Deutschland vorrangig als eine öffentli-                  Bund, Länder
che Aufgabe verstanden, die aber nicht durch den „Staat“, sondern –                 und Kommunen
dem föderalistischen Prinzip entsprechend – auf den drei Ebenen
Bund, Länder, Kommunen wahr genommen wird, die gemeinsam das
dreigliedrige System öffentlicher Kulturpolitik und Kulturförderung
bilden. Dabei trägt die lokale Ebene, also die Kommunen, den größten
Anteil der öffentlichen Kulturförderung, gefolgt von den Ländern. Der
Bund beteiligt sich – wegen seiner eingeschränkten kulturpolitischen
Kompetenzen im Inland – mit einem geringeren Anteil an der Kultur-
förderung. Dementsprechend stehen auch die meisten öffentlichen
Kultureinrichtungen in Deutschland, bis auf wenige Ausnahmen, in
der Trägerschaft der Kommunen bzw. der Länder.

Im Schnitt verteilen sich die öffentlichen Kulturausgaben im Inland
derzeit wie folgt auf die drei Ebenen (Stand 2004):

Tab. B 1.2-1          Verteilung der öffentlichen Kulturausgaben

Ebene                                      Prozentuale Ausgaben
Bundesebene, ohne Auslandskulturarbeit             10 Prozent
Länder, ohne Stadtstaaten                          35 Prozent
Stadtstaaten (Berlin, Bremen, Hamburg)             11 Prozent
Gemeinden/Kommunale Ebene                          44 Prozent

Rechnete man den 11 Prozent-Anteil der Stadtstaaten der kommunalen
Ebene zu, so ergäbe sich eine Beteiligung von 55 Prozent an den öf-
fentlichen Kulturausgaben, was die Bedeutung der lokalen Ebene für
die Kulturförderung in Deutschland zeigt.2

Die öffentlichen Haushalte finanzieren die verschiedenen Felder/                        Sparten des
Sparten des Kultursektors in unterschiedlicher Weise. Traditionell den                 Kultursektors
höchsten Etat einer Sparte erreicht die Förderung von Theater und
Musik (einschließlich Musikschulen): Rund 2,9 Mrd. Euro oder 36
Prozent des gesamten öffentlichen Kulturetats flossen 2004 in diesen
Bereich, davon benötigen die Opernhäuser den größten Anteil. Der
Museumsbereich ist der zweitgrößte Posten mit 1,27 Mrd. Euro oder
16 Prozent, dicht gefolgt vom Bibliothekssektor mit 1,23 Mrd. Euro
oder 15 Prozent.3




                                                                                                     3
B 1.2                                                                              Kultur und Politik

Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




Private Kulturförderung         Die private Kulturförderung in Deutschland, einschließlich Kultur-
                                sponsoring, wird derzeit auf rund 600 Millionen Euro geschätzt, was
                                einem Anteil von rund 8 Prozent an der Förderung von Kunst und
                                Kultur insgesamt entspricht.4 Von diesen 0,6 Mrd. Euro privater Kul-
                                turförderung in Deutschland entfallen

                                • auf Mäzenatentum/Stiftungswesen („philanthropic giving“) für
                                  kulturelle Zwecke: 0,2 Mrd. Euro (von 2,5 bis 5,0 Mrd. geschätz-
                                  ten Spenden für gemeinnützige Zwecke insgesamt);5

                                • auf das Kultursponsoring durch Unternehmen: 0,4 Mrd. Euro (von
                                  3,4 Mrd. Euro Sponsoringmittel insgesamt). Das sind rund 12 Pro-
                                  zent der gesamten Sponsoringaufwendungen (zum Vergleich
                                  Sportsponsoring: 56 Prozent).6

                                Insgesamt stellt sich die private Kulturförderung in Deutschland als
                                noch unterentwickelt bzw., um es positiv zu wenden, als noch ausbau-
                                fähig dar. Sie zeigt vor allem Potenziale im Bereich Kultursponsoring,
                                aber auch im Bereich des Philanthropic Giving/Spenden – immerhin
                                wird das private Geldvermögen der Deutschen derzeit auf rund 5 Bil-
                                lionen Euro geschätzt.


                                1.3 Probleme der Kulturfinanzierung –
                                    Entwicklungstendenzen

                                Alle Kulturverantwortlichen in Deutschland klagen seit Jahrzehnten
                                über die fortschreitenden Kürzungen im Kulturbereich. Wenn man
                                aber die Zahlen der öffentlichen Kulturförderung in Deutschland im
                                Vergleich der letzten dreißig Jahre betrachtet, so ergibt sich ein diffe-
                                renziertes Bild:7


                                Tab. B 1.2-2           Entwicklung der öffentlichen Kulturförderung

                                 Jahr                                         Milliarden Euro
                                 1975                                               1,8
                                 1985                                               3,6
                                 1990                                               4,9
                                 1995                                               7,4
                                 2001                                               8,4
                                 2003                                               8,2
                                 2004                                               8,0
                                 2005                                               7,8 (Schätzung)




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Prof. Ellen Lissek-Schütz: Kulturpolitik in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Bilanz und Perspektiven

  • 1. Kultur und Politik B 1.2 Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik Kulturpolitik in Deutschland seit der Wiedervereinigung Bilanz und Perspektiven Prof. Ellen Lissek-Schütz Der Beitrag stellt die zentralen Themen, Diskussionen und die Perspektiven der kulturpolitischen Entwicklung in Deutschland seit der Wiedervereinigung (1990) dar. Schwerpunkte sind: die Ent- wicklung der Kulturfinanzierung, das Verhältnis von Kultur und Staat sowie aktuelle Herausforde- rungen und Perspektiven der Kulturpolitik: Kulturfinanzierung und Bürgerengagement, Kulturmar- keting, Werte-Wandel, Freizeitverhalten und Kulturbegriff. Gliederung Seite 1. Kulturpolitik und Kulturfinanzierung 2 1.1 Der Reichtum der deutschen Kulturlandschaft 2 1.2 Die Kulturförderung oder: Wer soll das bezahlen? 3 1.3 Probleme der Kulturfinanzierung – Entwicklungstendenzen 4 2. Deutschland – ein Kulturstaat? 5 2.1 Erweiterte Bundeskompetenz für die Kultur 6 2.1.1 Wiedervereinigung und Hauptstadtkulturvertrag 6 2.1.2 Staatsminister für Kultur und Medien 7 2.2 Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ 8 2.2.1 „Staatsziel Kultur“ – pro und contra 9 2.2.2 Europäische Aspekte 11 3. Kulturpolitik in neuen Begründungskontexten 12 3.1 Aktuelle Herausforderungen und Perspektiven im Überblick 12 3.2 Krise der Kulturfinanzierung, Fundraising und Bürgerengagement 13 3.3 Kulturinstitutionen als Dienstleistungsunternehmen durch Kundenorientierung und Marketing 15 3.4 Werte-Wandel und Freizeitverhalten oder: Wer ist das Kulturpublikum? 17 3.4.1 Demographischer Wandel 17 3.4.2 Pluralisierung und Differenzierung 18 3.4.3 Kultur- und Freizeitverhalten 19 3.4.4 Interesse am Kulturgeschehen 19 3.4.5 Jugendliche als Kulturpublikum 20 3.4.6 Wandel des Kulturverständnisses – Flucht ins Amusement? 21 1
  • 2. B 1.2 Kultur und Politik Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik 1. Kulturpolitik und Kulturfinanzierung 1.1 Der Reichtum der deutschen Kulturlandschaft „Ist es für die deutsche Kultur wirklich entscheidend, ob Kultur im Grundgesetz verankert wird, wer Kulturstaatsminister sein darf oder ob es ein Bundesministerium geben soll?“ fragte Thomas E. Schmidt in „Die Zeit“ (August 2005), als es wieder einmal um die Frage der Zuständigkeiten in der deutschen Kulturpolitik ging. Denn, so Schmidt: „Was ist schon eine neue Bundesregierung“ gegen den Reichtum der deutschen Kulturlandschaft, von dem „andere Länder nur träumen können“? Es gibt in Deutschland (mit 80 Millionen Einwohnern): • rund 6000 Museen mit über 100 Millionen Besuchen jährlich, von den über 50 Prozent in öffentlicher, vorrangig kommunaler, Trä- gerschaft sind; • mehr als 130 professionelle Sinfonie- und Kammer-Orchester, davon in Berlin allein acht; • 150 öffentlich, vorrangig von den Städten, getragene Theater mit insgesamt 720 Spielstätten, die, zusammen mit über 200 Privatthe- atern sowie ca. 40 Festspielhäusern, jährlich fast 35 Millionen Zu- schauer erreichen; • hinzu kommen über 10000 öffentliche und wissenschaftliche Bib- liotheken und rund 960 Musikschulen. Kulturausgaben Und dieser wesentlich mit öffentlichen Geldern „gehegte bundesdeut- pro Einwohner sche Kulturpark steht nach wie vor in Blüte, eine Tausend-Blumen- Landschaft“ (Schmidt), die derzeit mit insgesamt knapp 8 Mrd. Euro öffentliche Mittel finanziert wird. Dies entspricht einem Anteil von 96 Euro Kulturausgaben pro Einwohner. Zum Vergleich: Kulturausgaben in Großbritannien: US$ 28/Einw., Frankreich US$ 60/Einw., Polen: US$ 25/Einw. (Schätzwerte). Damit nimmt Deutschland, nach Finn- land, international einen Spitzenplatz in der „staatlichen“ Kulturförde- rung ein. 2
  • 3. Kultur und Politik B 1.2 Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik 1.2 Die Kulturförderung oder: Wer soll das bezahlen? Insgesamt werden 90 Prozent der Kulturausgaben in Deutschland aus öffentlichen Haushalten aufgebracht und weniger als 10 Prozent von Privatpersonen, Sponsoren und privaten Stiftungen, deren Anteil an der Gesamtfinanzierung von Kultur oft überschätzt wird. Wie stellt sich die Förderung von Kunst und Kultur im Einzelnen dar?1 Die Kulturförderung wird in Deutschland vorrangig als eine öffentli- Bund, Länder che Aufgabe verstanden, die aber nicht durch den „Staat“, sondern – und Kommunen dem föderalistischen Prinzip entsprechend – auf den drei Ebenen Bund, Länder, Kommunen wahr genommen wird, die gemeinsam das dreigliedrige System öffentlicher Kulturpolitik und Kulturförderung bilden. Dabei trägt die lokale Ebene, also die Kommunen, den größten Anteil der öffentlichen Kulturförderung, gefolgt von den Ländern. Der Bund beteiligt sich – wegen seiner eingeschränkten kulturpolitischen Kompetenzen im Inland – mit einem geringeren Anteil an der Kultur- förderung. Dementsprechend stehen auch die meisten öffentlichen Kultureinrichtungen in Deutschland, bis auf wenige Ausnahmen, in der Trägerschaft der Kommunen bzw. der Länder. Im Schnitt verteilen sich die öffentlichen Kulturausgaben im Inland derzeit wie folgt auf die drei Ebenen (Stand 2004): Tab. B 1.2-1 Verteilung der öffentlichen Kulturausgaben Ebene Prozentuale Ausgaben Bundesebene, ohne Auslandskulturarbeit 10 Prozent Länder, ohne Stadtstaaten 35 Prozent Stadtstaaten (Berlin, Bremen, Hamburg) 11 Prozent Gemeinden/Kommunale Ebene 44 Prozent Rechnete man den 11 Prozent-Anteil der Stadtstaaten der kommunalen Ebene zu, so ergäbe sich eine Beteiligung von 55 Prozent an den öf- fentlichen Kulturausgaben, was die Bedeutung der lokalen Ebene für die Kulturförderung in Deutschland zeigt.2 Die öffentlichen Haushalte finanzieren die verschiedenen Felder/ Sparten des Sparten des Kultursektors in unterschiedlicher Weise. Traditionell den Kultursektors höchsten Etat einer Sparte erreicht die Förderung von Theater und Musik (einschließlich Musikschulen): Rund 2,9 Mrd. Euro oder 36 Prozent des gesamten öffentlichen Kulturetats flossen 2004 in diesen Bereich, davon benötigen die Opernhäuser den größten Anteil. Der Museumsbereich ist der zweitgrößte Posten mit 1,27 Mrd. Euro oder 16 Prozent, dicht gefolgt vom Bibliothekssektor mit 1,23 Mrd. Euro oder 15 Prozent.3 3
  • 4. B 1.2 Kultur und Politik Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik Private Kulturförderung Die private Kulturförderung in Deutschland, einschließlich Kultur- sponsoring, wird derzeit auf rund 600 Millionen Euro geschätzt, was einem Anteil von rund 8 Prozent an der Förderung von Kunst und Kultur insgesamt entspricht.4 Von diesen 0,6 Mrd. Euro privater Kul- turförderung in Deutschland entfallen • auf Mäzenatentum/Stiftungswesen („philanthropic giving“) für kulturelle Zwecke: 0,2 Mrd. Euro (von 2,5 bis 5,0 Mrd. geschätz- ten Spenden für gemeinnützige Zwecke insgesamt);5 • auf das Kultursponsoring durch Unternehmen: 0,4 Mrd. Euro (von 3,4 Mrd. Euro Sponsoringmittel insgesamt). Das sind rund 12 Pro- zent der gesamten Sponsoringaufwendungen (zum Vergleich Sportsponsoring: 56 Prozent).6 Insgesamt stellt sich die private Kulturförderung in Deutschland als noch unterentwickelt bzw., um es positiv zu wenden, als noch ausbau- fähig dar. Sie zeigt vor allem Potenziale im Bereich Kultursponsoring, aber auch im Bereich des Philanthropic Giving/Spenden – immerhin wird das private Geldvermögen der Deutschen derzeit auf rund 5 Bil- lionen Euro geschätzt. 1.3 Probleme der Kulturfinanzierung – Entwicklungstendenzen Alle Kulturverantwortlichen in Deutschland klagen seit Jahrzehnten über die fortschreitenden Kürzungen im Kulturbereich. Wenn man aber die Zahlen der öffentlichen Kulturförderung in Deutschland im Vergleich der letzten dreißig Jahre betrachtet, so ergibt sich ein diffe- renziertes Bild:7 Tab. B 1.2-2 Entwicklung der öffentlichen Kulturförderung Jahr Milliarden Euro 1975 1,8 1985 3,6 1990 4,9 1995 7,4 2001 8,4 2003 8,2 2004 8,0 2005 7,8 (Schätzung) 4