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Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre
Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch
                        unzulässig ist




          Referenten: Dirk Hinz, Waldemar Straumberger
Gliederung
1. Was ist Folter?

2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?

4. Diskussion
Was ist Folter?
 Definition laut Bundesgesetzblatt 1990 Teil II S. 246:
(1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede
   Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder
   seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von
   ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um
   sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten
   begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten
   einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner
   Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder
   Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer
   anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren
   Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem
   Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen
   oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen
   ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind. (Quelle: 1.)
          1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
          3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Psychische Folter:                                   Physische Folter:

   Interrogative (fragende)                              Verstümmelung
    Folter                                                Elektroschock
   Androhung von Tod                                     Kitzeln
   Einzelhaft                                            Vergewaltigung

                                                          Drogenmissbrauch/
    (Quelle: 2.)                                            Zwangsmedikation

         1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
         3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Warum ist Foltern manchmal
             moralisch erlaubt?

   Steinhoff definiert Folter vorab nicht

   Beschränkung auf interrogative (fragende) Folter




      1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
      3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoff:                                                   Shue:

• Töten ist manchmal                               • Rechtfertigung vom Töten
  gerechtfertigt                                       ist nicht vergleichbar mit

• Töten ist schlimmer als                              Rechtfertigung vom

  Foltern                                              Foltern

 Foltern ist manchmal                             • (Empirisch nicht belegt,

  gerechtfertigt                                       dass Töten schlimmer ist
                                                       als Foltern)


        1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
        3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoff:                                                    Shue:

• Inhalt des Kriegsrechts ist                       • Ius-In-Bello-Prinzip
  nicht Angriff auf Wehrlose                            (Theorie des gerechten

• sondern Prinzip der                                   Krieges)

  Proportionalität

• Was soll daran unfair sein,
  Wehrlose im Krieg zu
  töten?

        1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
        3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoff:                                                 Sussman:

• Rechtfertigungslast sollte                        • Besonders große
  für 1., 2. & 3. Person gleich                         Rechtfertigungslast für
  groß sein                                             Folter

• Sussman bleibt die                                • Folter nicht schlimmer als
  schwere                                               ungerechtfertigtes Töten
  Rechtfertigungslast                                   & Verstümmeln
  schuldig


        1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
        3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoff:                                                 Sussman:

• Auf 1.e Person bezogen:
  Foltern weniger schlimm                           • Folter ist erzwungener
  als Töten (Bsp. 10                                    Selbstbetrug
  Gefangenen)

• Selbstbetrug nicht nur bei
  Folter, sondern auch bei
  Raubüberfall


        1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
        3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoff:

• Würde Unschuldiger zählt                         • (Würdekollision: Alle
  mehr als Würde                                       Menschen sind gleich)
  Schuldiger                                       • (Wann ist man schuldig?)
• Rettungsfolter moralisch =
  Selbstverteidigung




        1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
        3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoff:                                                 Weisberg:

• Selbstverteidigung auch                          • (Vermeintlicher) Täter?
  nicht legitim, da Absicht                        • Täter könnte lügen?
  des „Angreifers“ nicht                           • (Heiligt der Zweck alle
  bekannt ist                                          Mittel?)




        1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
        3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Steinhoffs Resümee
• Es gibt kein zwingendes Argument für ein moralisches
  Verbot von Folter

• Unter bestimmten Umständen kann Folter gerechtfertigt
  werden




       1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
       3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Ist Institutionalisierte Folter
          moralisch unzulässig?
• Institutionalisierte Folter

• Staatlich autorisierte Folterbefehle




     1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
     3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Dershowitz:                                Steinhoff:

• Für richterliche                                 • Nach deutschem Recht:
  Folterbefehle                                        Keine Folter

• These: Folterbefehle                                 (Menschenwürde)

  würden Folter reduzieren                         • Behauptung, kein
                                                       empirischer Beweis




       1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
       3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Dershowitz:                                                Steinhoff:

• Durch autorisierte                            • Folterer, die nicht entdeckt
 Methode  kleinere                                 werden, brauchen keine
 Dunkelziffer                                       Entschuldigung

                                                • Aufweichung
                                                    (Präzedenzfälle)




       1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
       3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Dershowitz:                                                   Steinhoff:

• Zwar Rückschlag für                              • Foltergesetz evtl.
 Menschenrechte, ABER                                  überflüssig, weil Fälle
 Inhaftierung auch                                     selten sind
 „schmerzlich“                                     • Inhaftierung ist nicht auf
• Inhaftierung kann                                    Zufügung von Schmerzen
 schlimmer sein als Folter                             ausgelegt



       1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
       3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Diskussion
   Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

   Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?




      1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
      3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Ist Institutionalisierte Folter moralisch
               unzulässig?
   Wo würdet ihr die Grenze für Folter ziehen?

   Ist ein Gesetz nötig, wenn die Grenzsetzung nur
    wenige Fälle betrifft?

   Prävention vs. Missbrauch: Was ist
    wahrscheinlicher?

   Seht ihr eine Gefahr der Aufweichung?

     1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
     3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Beispiel der 10 Gefangenen
                               Man hat die Wahl




   1. Einen                            2. Einen                    3. Bei keiner Wahl:
Gefangenen 2                       Gefangenen                                Alle 10
Stunden foltern                          töten                          Gefangenen
                                                                     werden getötet

     1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
     3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Beispiel der 10 Gefangenen
   Würdet ihr eher Foltern oder Töten?
   Wolltet ihr eher gefoltert oder getötet werden?
   Hängt die Entscheidung von der Schwere der Folter
    ab? (bleibende Schäden?)
   Gibt es noch andere Aspekte von denen eure
    Entscheidung abhängt?


     1. Was ist Folter?                  2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
     3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?         4. Diskussion
Umfrage nach Diskussion
1. Hat sich eure Einstellung zur Folter geändert?

2. Warum?
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
                                        Quellen:
1.   http://www.auswaertiges-
     amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Menschenrechte/Download/_C3_9CbereinkommenGege
     nFolter.pdf (Abgerufen: 14.06.2010, 00:04 UTC)

2.   Seite „Folter“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2010, 16:42 UTC.
     URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Folter&oldid=75534964 (Abgerufen: 13. Juni
     2010, 23:22 UTC)

3.   Steinhoff, Uwe: Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch
     Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist. In: Lenzen, Wolfgang (Hrsg.): Ist Folter erlaubt?
     Juristische und philosophische Aspekte, Paderborn 2006: 173-197.

4.   1. Teil: Die Formen der Folter – Elektrische Schläge URL:
     http://members.internettrash.com/rolfbmiller/start1.htm (Abgerufen: 22. Juni 2010, 14:36 UTC)

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Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist

  • 1. Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist Referenten: Dirk Hinz, Waldemar Straumberger
  • 2. Gliederung 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 3. Was ist Folter? Definition laut Bundesgesetzblatt 1990 Teil II S. 246: (1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind. (Quelle: 1.) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 4. Psychische Folter: Physische Folter:  Interrogative (fragende)  Verstümmelung Folter  Elektroschock  Androhung von Tod  Kitzeln  Einzelhaft  Vergewaltigung  Drogenmissbrauch/ (Quelle: 2.) Zwangsmedikation 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 5. Warum ist Foltern manchmal moralisch erlaubt?  Steinhoff definiert Folter vorab nicht  Beschränkung auf interrogative (fragende) Folter 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 6. Steinhoff: Shue: • Töten ist manchmal • Rechtfertigung vom Töten gerechtfertigt ist nicht vergleichbar mit • Töten ist schlimmer als Rechtfertigung vom Foltern Foltern  Foltern ist manchmal • (Empirisch nicht belegt, gerechtfertigt dass Töten schlimmer ist als Foltern) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 7. Steinhoff: Shue: • Inhalt des Kriegsrechts ist • Ius-In-Bello-Prinzip nicht Angriff auf Wehrlose (Theorie des gerechten • sondern Prinzip der Krieges) Proportionalität • Was soll daran unfair sein, Wehrlose im Krieg zu töten? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 8. Steinhoff: Sussman: • Rechtfertigungslast sollte • Besonders große für 1., 2. & 3. Person gleich Rechtfertigungslast für groß sein Folter • Sussman bleibt die • Folter nicht schlimmer als schwere ungerechtfertigtes Töten Rechtfertigungslast & Verstümmeln schuldig 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 9. Steinhoff: Sussman: • Auf 1.e Person bezogen: Foltern weniger schlimm • Folter ist erzwungener als Töten (Bsp. 10 Selbstbetrug Gefangenen) • Selbstbetrug nicht nur bei Folter, sondern auch bei Raubüberfall 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 10. Steinhoff: • Würde Unschuldiger zählt • (Würdekollision: Alle mehr als Würde Menschen sind gleich) Schuldiger • (Wann ist man schuldig?) • Rettungsfolter moralisch = Selbstverteidigung 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 11. Steinhoff: Weisberg: • Selbstverteidigung auch • (Vermeintlicher) Täter? nicht legitim, da Absicht • Täter könnte lügen? des „Angreifers“ nicht • (Heiligt der Zweck alle bekannt ist Mittel?) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 12. Steinhoffs Resümee • Es gibt kein zwingendes Argument für ein moralisches Verbot von Folter • Unter bestimmten Umständen kann Folter gerechtfertigt werden 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 13. Ist Institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? • Institutionalisierte Folter • Staatlich autorisierte Folterbefehle 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 14. Dershowitz: Steinhoff: • Für richterliche • Nach deutschem Recht: Folterbefehle Keine Folter • These: Folterbefehle (Menschenwürde) würden Folter reduzieren • Behauptung, kein empirischer Beweis 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 15. Dershowitz: Steinhoff: • Durch autorisierte • Folterer, die nicht entdeckt Methode  kleinere werden, brauchen keine Dunkelziffer Entschuldigung • Aufweichung (Präzedenzfälle) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 16. Dershowitz: Steinhoff: • Zwar Rückschlag für • Foltergesetz evtl. Menschenrechte, ABER überflüssig, weil Fälle Inhaftierung auch selten sind „schmerzlich“ • Inhaftierung ist nicht auf • Inhaftierung kann Zufügung von Schmerzen schlimmer sein als Folter ausgelegt 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 17. Diskussion  Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?  Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 18. Ist Institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?  Wo würdet ihr die Grenze für Folter ziehen?  Ist ein Gesetz nötig, wenn die Grenzsetzung nur wenige Fälle betrifft?  Prävention vs. Missbrauch: Was ist wahrscheinlicher?  Seht ihr eine Gefahr der Aufweichung? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 19. Beispiel der 10 Gefangenen Man hat die Wahl 1. Einen 2. Einen 3. Bei keiner Wahl: Gefangenen 2 Gefangenen Alle 10 Stunden foltern töten Gefangenen werden getötet 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 20. Beispiel der 10 Gefangenen  Würdet ihr eher Foltern oder Töten?  Wolltet ihr eher gefoltert oder getötet werden?  Hängt die Entscheidung von der Schwere der Folter ab? (bleibende Schäden?)  Gibt es noch andere Aspekte von denen eure Entscheidung abhängt? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
  • 21. Umfrage nach Diskussion 1. Hat sich eure Einstellung zur Folter geändert? 2. Warum?
  • 22. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Quellen: 1. http://www.auswaertiges- amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Menschenrechte/Download/_C3_9CbereinkommenGege nFolter.pdf (Abgerufen: 14.06.2010, 00:04 UTC) 2. Seite „Folter“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2010, 16:42 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Folter&oldid=75534964 (Abgerufen: 13. Juni 2010, 23:22 UTC) 3. Steinhoff, Uwe: Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist. In: Lenzen, Wolfgang (Hrsg.): Ist Folter erlaubt? Juristische und philosophische Aspekte, Paderborn 2006: 173-197. 4. 1. Teil: Die Formen der Folter – Elektrische Schläge URL: http://members.internettrash.com/rolfbmiller/start1.htm (Abgerufen: 22. Juni 2010, 14:36 UTC)