Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist
1. Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre
Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch
unzulässig ist
Referenten: Dirk Hinz, Waldemar Straumberger
2. Gliederung
1. Was ist Folter?
2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?
4. Diskussion
3. Was ist Folter?
Definition laut Bundesgesetzblatt 1990 Teil II S. 246:
(1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede
Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder
seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von
ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um
sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten
begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten
einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner
Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder
Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer
anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren
Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem
Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen
oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen
ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind. (Quelle: 1.)
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
4. Psychische Folter: Physische Folter:
Interrogative (fragende) Verstümmelung
Folter Elektroschock
Androhung von Tod Kitzeln
Einzelhaft Vergewaltigung
Drogenmissbrauch/
(Quelle: 2.) Zwangsmedikation
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
5. Warum ist Foltern manchmal
moralisch erlaubt?
Steinhoff definiert Folter vorab nicht
Beschränkung auf interrogative (fragende) Folter
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
6. Steinhoff: Shue:
• Töten ist manchmal • Rechtfertigung vom Töten
gerechtfertigt ist nicht vergleichbar mit
• Töten ist schlimmer als Rechtfertigung vom
Foltern Foltern
Foltern ist manchmal • (Empirisch nicht belegt,
gerechtfertigt dass Töten schlimmer ist
als Foltern)
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
7. Steinhoff: Shue:
• Inhalt des Kriegsrechts ist • Ius-In-Bello-Prinzip
nicht Angriff auf Wehrlose (Theorie des gerechten
• sondern Prinzip der Krieges)
Proportionalität
• Was soll daran unfair sein,
Wehrlose im Krieg zu
töten?
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8. Steinhoff: Sussman:
• Rechtfertigungslast sollte • Besonders große
für 1., 2. & 3. Person gleich Rechtfertigungslast für
groß sein Folter
• Sussman bleibt die • Folter nicht schlimmer als
schwere ungerechtfertigtes Töten
Rechtfertigungslast & Verstümmeln
schuldig
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
9. Steinhoff: Sussman:
• Auf 1.e Person bezogen:
Foltern weniger schlimm • Folter ist erzwungener
als Töten (Bsp. 10 Selbstbetrug
Gefangenen)
• Selbstbetrug nicht nur bei
Folter, sondern auch bei
Raubüberfall
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3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
10. Steinhoff:
• Würde Unschuldiger zählt • (Würdekollision: Alle
mehr als Würde Menschen sind gleich)
Schuldiger • (Wann ist man schuldig?)
• Rettungsfolter moralisch =
Selbstverteidigung
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11. Steinhoff: Weisberg:
• Selbstverteidigung auch • (Vermeintlicher) Täter?
nicht legitim, da Absicht • Täter könnte lügen?
des „Angreifers“ nicht • (Heiligt der Zweck alle
bekannt ist Mittel?)
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12. Steinhoffs Resümee
• Es gibt kein zwingendes Argument für ein moralisches
Verbot von Folter
• Unter bestimmten Umständen kann Folter gerechtfertigt
werden
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
13. Ist Institutionalisierte Folter
moralisch unzulässig?
• Institutionalisierte Folter
• Staatlich autorisierte Folterbefehle
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14. Dershowitz: Steinhoff:
• Für richterliche • Nach deutschem Recht:
Folterbefehle Keine Folter
• These: Folterbefehle (Menschenwürde)
würden Folter reduzieren • Behauptung, kein
empirischer Beweis
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15. Dershowitz: Steinhoff:
• Durch autorisierte • Folterer, die nicht entdeckt
Methode kleinere werden, brauchen keine
Dunkelziffer Entschuldigung
• Aufweichung
(Präzedenzfälle)
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16. Dershowitz: Steinhoff:
• Zwar Rückschlag für • Foltergesetz evtl.
Menschenrechte, ABER überflüssig, weil Fälle
Inhaftierung auch selten sind
„schmerzlich“ • Inhaftierung ist nicht auf
• Inhaftierung kann Zufügung von Schmerzen
schlimmer sein als Folter ausgelegt
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
17. Diskussion
Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
18. Ist Institutionalisierte Folter moralisch
unzulässig?
Wo würdet ihr die Grenze für Folter ziehen?
Ist ein Gesetz nötig, wenn die Grenzsetzung nur
wenige Fälle betrifft?
Prävention vs. Missbrauch: Was ist
wahrscheinlicher?
Seht ihr eine Gefahr der Aufweichung?
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19. Beispiel der 10 Gefangenen
Man hat die Wahl
1. Einen 2. Einen 3. Bei keiner Wahl:
Gefangenen 2 Gefangenen Alle 10
Stunden foltern töten Gefangenen
werden getötet
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
20. Beispiel der 10 Gefangenen
Würdet ihr eher Foltern oder Töten?
Wolltet ihr eher gefoltert oder getötet werden?
Hängt die Entscheidung von der Schwere der Folter
ab? (bleibende Schäden?)
Gibt es noch andere Aspekte von denen eure
Entscheidung abhängt?
1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?
3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion
22. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Quellen:
1. http://www.auswaertiges-
amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Menschenrechte/Download/_C3_9CbereinkommenGege
nFolter.pdf (Abgerufen: 14.06.2010, 00:04 UTC)
2. Seite „Folter“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2010, 16:42 UTC.
URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Folter&oldid=75534964 (Abgerufen: 13. Juni
2010, 23:22 UTC)
3. Steinhoff, Uwe: Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch
Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist. In: Lenzen, Wolfgang (Hrsg.): Ist Folter erlaubt?
Juristische und philosophische Aspekte, Paderborn 2006: 173-197.
4. 1. Teil: Die Formen der Folter – Elektrische Schläge URL:
http://members.internettrash.com/rolfbmiller/start1.htm (Abgerufen: 22. Juni 2010, 14:36 UTC)