Diese Präsentation gibt eine kurze Einführung in das Thema Produktpiraterie und die Möglichkeiten, sich als Rechteinhaber zur Wehr zu setzen

1. Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 1

2. Übersicht
• Was ist Produktpiraterie überhaupt?
• Was tut man als gewerblicher Abnehmer?
• Was tut man als gewerblicher Anbieter?
• Rechtliche Maßnahmen
• Politische Maßnahmen
• Betriebswirtschaftliche Maßnahmen
• Technische Maßnahmen
• Sonderthema Messe
• Sonderthema China
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3. Was ist Produktpiraterie überhaupt?
Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung
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4. Was ist Produktpiraterie eigentlich?
• Was ist Produktpiraterie eigentlich?
• In großem Stil organisierte widerrechtliche
Benutzung von geschützten Waren oder
Dienstleistungen
• Waren anbieten oder Dienstleistungen erbringen
• In Verkehr bringen
• Herstellen
• Eine Marke auf Waren, ihrer Aufmachung oder
Verpackung anzubringen
• Waren einführen oder ausführen
• Marke in Geschäftspapieren oder Werbung zu
benutzen
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5. Was ist Produktpiraterie überhaupt?
Wert der 2011 in DE beschlagnahmten Waren
83 Mio. EUR
24%
Pers. Zubehör
6%
Computer, Elektronik
69% Datenträger, Software
1% Sonstige
Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung
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6. Was ist Produktpiraterie überhaupt?
Grenzbeschlagnahmen
23713 23635
9622
2009 2010 2011
Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung
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7. Was ist Produktpiraterie überhaupt?
Herkunft (nach Wert)
18%
6%
51% China
Hongkong
25% USA
Rest
Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung
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8. Was ist Produktpiraterie überhaupt?
Herkunft (nach Anzahl)
10%
5%
22% China
Hongkong
63%
Türkei
Rest
Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung
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9. Was ist Produktpiraterie überhaupt?
Verkehrsart (nach Wert)
17%
38%
Luftverkehr
21%
Seeverkehr
Straßenverkehr
Bahn, Post, Kurier
24%
Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung
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10. Was tut man als gewerblicher Abnehmer?
• Seriöse Bezugsquellen bzw. Direktvertrieb
vom Hersteller (z.B. Dell)
• Hersteller bieten mittlerweile Überprüfung
der Waren an
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11. Was tut man als gewerblicher Anbieter?
• Was tut man als gewerblicher Anbieter?
• Rechtliche Maßnahmen
• Politische Maßnahmen
• Betriebswirtschaftliche Maßnahmen
• Technische Maßnahmen
• Sonderthema Messe
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12. Rechtliche Maßnahmen
• Anmeldung von Schutzrechten
• Marken
• Geschmacksmuster / Designs
• Patente
• Entschlossene Durchsetzung
• Abmahnung, Klage, einstweilige Verfügung,
Zollbeschlagnahme
• Bessere Formulierung von Verträgen
• Zulieferer liefern nicht an Dritte
• Vertraulichkeitsklausel
• Einbinden von Zulieferern und Unterlizenznehmern
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13. Politische Maßnahmen
• Aufklärung von Verbrauchern, Kunden und
Herstellern
• Formen der Aufklärung
• Inhalte der Aufklärung
• Kooperation zwischen Wirtschaft und Justiz
• In Deutschland
• In Drittländern
• Kooperation zwischen deutschen und
ausländischen Verbänden
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14. Betriebswirtschaftliche Maßnahmen
• Sorgfältige Pflege der Einkaufbeziehungen zu
den Herstellerländern
• Interne Unternehmens- und
Vertriebsstrategien
• Zentrale Kontaktstelle für IPR-Schutz
• Sensibilisierung des Einkaufs
• Besonderheiten im Bereich der Hersteller
• Besonderheiten im Bereich des Handels
• Zusammenarbeit mit der Wissenschaft
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15. Technische Maßnahmen
• Moderne Sicherheitstechniken einsetzen
• Produkte und Technologien schützen
• Schlüsselpatente zurückbehalten
• Produkte modular herstellen lassen
• Schlüsselfunktionen nur selbst
herstellen/anbieten
• Informationen nur nach „need to know“
weitergeben
• Schutz von Software: Teile in Hardware
auslagern
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16. Sonderthema Messe für Veranstalter
• Spezifisches Informationsmaterial an
Aussteller
• Teilnahmebedingungen
• Zusammenarbeit mit Patentanwälten,
Rechtsanwälten, Gerichten und Zoll
• Maßnahmen bei der Durchführung der Messe
• Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit
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17. Sonderthema Messe für Aussteller
• Geeignete Schutzmaßnahmen
• Abmahnung
• Einstweilige Verfügung
• Zollbeschlagnahme
• Geeignete Schutzrechte
• Marken
• Geschmacksmuster
• Keine Patente
• Vorbereitung der Gerichte und Anwälte
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18. Sonderthema Messe für Aussteller
• Frühzeitige Vorbereitung
• Identifikation der Messen
• Hallen und „Fälschungs-“-Aussteller indentifizieren
• Antrag auf Grenzbeschlagnahme mit entsprechenden
Schutzrechten
• 2 Monate vor der Messe
• Kontakt mit HZA aufnehmen
• Kontakt mit Zollfahndungsamt und Staatsanwaltschaft
aufnehmen
• Strafanträge vorbereiten
• Kontakt mit Messe – Fotoerlaubnis
• Ankündigung bei Gericht und Gerichtsvollzieher
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19. Sonderthema Messe für Aussteller
• Einige Wochen vorher
• Zusammenstellung der einschlägigen Schutzrechte mit Urkunden und
Bildern
• Erstellen vorn Vorlagen (mehrsprachig) z.B. für
Unterlassungserklärungen
• Zusammenstellung des Teams (z.B. wer kann eidesstattliche
Versicherungen vor Ort abgeben?)
• Während der Messe
• Strafverfolgung
• Verfahren nach VO (EG) Nr. 1383/2003
• Nationale Beschlagnahme (nur Messezollstelle)
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20. Sonderthema China
• Geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen
• Administration of Industry and Commerce (AIC)
• Technical Supervision Bureau (TSB)
• IPR Complaint Center
• Administrative Durchsetzung von Schutzrechten
(nicht gleichzeitig zum Zivilverfahren)
• Messe in China
• Zusammenstellung aller eigenen Schutzrechte
vorab und Beweise während der Messe
• Sehr guter Leitfaden
• http://www.markenpiraterie-apm.de/files/chinaknowhow_alles_1.pdf
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21. Wichtige Links
• Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
• http://www.markenpiraterie-apm.de/index.php
• Zoll
• http://www.zoll.de
• GACG - Global Anti-Counterfeiting Network
• http://www.gacg.org/
• BASCAP (Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy)
• http://www.original-ist-genial.de
• CIELA
• http://www.ciela.cn
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22. Patente, Marken und Designs in Europa
www.freischem.eu
Patents, Trademarks, Designs in Europe
www.freischem.eu
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