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Harald Götz

Entgegen aller Lehrmeinung:
Alternatives Gesundheitssystem

Soziales Doppel-Konten-Modell
mit Drei-Säulen-Finanzierung mit freien Preisen
und dezentraler Geldverwaltung durch den Bürger
Bibliograische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der
Deutschen Nationalbibliograie; detaillierte bibliograische Daten
sind im Internet unter http://dnb.d-nb.de abrubar.

1. Aulage 2011
Alle Rechte vorbehalten
© A7-24 Aumann GmbH, Edition Aumann, Coburg
Gesamtherstellung und Verlag:
A7-24 Aumann GmbH
Postfach 3329, 96422 Coburg
Tel. (09561) 357 60 88, Telefax (09561) 357 60 80
E-Mail: service@edition-aumann.de
Internet: www.edition-aumann.de
Titelgestaltung: Dietmar Aumann
Foto Titelbild: Quelle: fotolia ©
Satz: Mareike Rose, Elaine A. Mackanyn, Alexandra Krug
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.
Kein Teil dieses Werkes darf ohne schritliche Genehmigung des
Verlages in irgendeiner Form reproduziert, in eine andere Sprache übersetzt, in eine maschinenlesbare Form überführt oder in körperlicher
oder unkörperlicher Form vervielfältigt, bereitgestellt oder gespeichert werden. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Eigennamen, Warenbezeichnungen oder sonstigen Bezeichnungen in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung
nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichenund Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher
von jedermann benutzt werden dürten.
Das Werk ist sorgfältig erarbeitet worden. Dennoch erfolgen alle Angaben
ohne Gewähr. Für Vollständigkeit, Fehler, Auslassungen u. ä. kann, insbesondere wegen der schnellen Veränderungen in Gesellschat, Beruf, Bildung, Wirtschat und Technik, keine Hatung übernommen werden. Vorschläge zur Verbesserung des Inhalts und der Nutzung werden gerne entgegen genommen.

Printed in Germany

ISBN 978-3-942230-72-8
A Ökonomische Einordnung
durch Ofenen Brief Bayr. Ministerpräsident ................................................. 5
B Soziales Doppel-Konten-Modell
mit Drei-Säulen-Finanzierung mit freien Preisen und dezentraler
Geldverwaltung durch den Bürger .................................................................. 16
C Artikel
Artikel 1

Unabdingbare Grundvoraussetzungen ........................................................... 20
Artikel 2

Teilnehmer, Finanzierung ................................................................................. 21
Artikel 3

Doppelkontensystem und Leistungen ............................................................. 25
Artikel 4

Einrichtung eines Marktsegmentes an der Börse .......................................... 32
Artikel 5

Sonstige Regelungen .......................................................................................... 34
Artikel 6

Gültigkeit............................................................................................................. 38
D Epilog ................................................................................................................... 39
E Post Scriptum ..................................................................................................... 46
F Literaturverzeichnis zu allen ökonomischen Ausführungen....................... 47

4
Die Ökonomische Einordnung durch einen Offenen Brief
an den Bayrischen Ministerpräsidenten
Vorbemerkung:
Der eine oder andere Leser mag sich fragen,
wozu ist dieser offene Brief notwendig?
Als Autor möchte ich daher folgendes antworten:
Dieser Brief ist prinzipiell an jedermann/-frau gerichtet. Er dient zur Einordnung der Stellung des Gesundheitswesens innerhalb unserer Volkswirtschaft. Auch im Zusammenhang mit der derzeitigen Finanzmarktkrise. Der
von der Politik grundlegend falsche Lösungsansatz soll durch einen verstellten Blickwinkel aufgehellt werden.
Weshalb an den Bayr. Ministerpräsidenten? Ganz einfach, weil dieser
Autor in Bayern wohnt und lebt. Es sind alle Bürger in allen Bundesländern angesprochen.
Wir als Bürger haben leider nur die Wahl zwischen „Pest und Cholera“.
Das linke Parteienspektrum hält die Bürgerversicherung hoch. Wobei im
Nachsatz erwähnt wird, dass diese Versicherung nur eine Grundsicherung
sein soll. Für höhere Leistungen sollen private Versicherungen abgeschlossen werden. Wird dann nicht die Folge sein, dass mehr und mehr Leistungen ausgegliedert werden? Niedrige Einkommen werden sich diese Zusatzversicherungen kaum leisten können. Dies soll sozial sein? Als Autor kann
ich mir nichts ethisch Verwerflicheres vorstellen.
Das konservative Parteienspektrum würde gerne die Kopfpauschale durchsetzen (auch wenn jetzt gerne andere Namen hierfür gesucht und verwendet werden). Hier steht der solidarische Ausgleich generell kurz vor der
Aufgabe. Der steuerliche Ausgleich wird zur Makulatur und Belastung für
die Volkswirtschaft.

5
Soziales Doppel-Konten-Modell
Soziales Doppel-Konten-Modell mit Drei-Säulen-Finanzierung mit
freien Preisen und dezentraler Geldverwaltung durch den Bürger

Präambel:
Es soll hier mit diesem Gesetz eine neue systemische Lösung angeboten
werden, die auf Grundlage der Erkenntnisse in ökonomischer und sozialpsychologischer Wissenschaft gewonnen wurden. Eine Lösung auf Basis
einer echten sozialen Marktwirtschaft aus dem Blickwinkel Ludwig Erhards
mit freien Preisen, die es ermöglicht alle Schichten des Volkes teilhaben
zu lassen sowie gleichwertiges Wachstum innerhalb der Volkswirtschaft
(zunächst in Bayern) zu generieren.
Es gilt letztendlich der positiven Entwicklung des Konzeptes Ludwig
Erhard zu vertrauen, der nach dem Kriege und angesichts eines zerstörten Deutschlands jenen mutigen Schritt der Freisetzung der
Preise in die Wege geleitet hat. Oder wer glaubt ernsthaft, dass damals
ernsthafte verwertbare Fakten über verfügbare Produktivmittel oder
wirklich verwertbare Berechnungen vorhanden waren, was den nun mit
der neu ausgegebenen D-Mark und den Preisen geschehen wird?
Ludwig Erhard hat auf die Menschen vertraut und seinem ökonomischen
Verstand.
Ludwig Erhard griff ins System ein. Im tiefsten überzeugt, dass jener Ökonom eine Anpassung des damals richtigen aber heute überholten Systems
Gesundheitswesen von seinen Nachfolgern erwarten würde.
Wovor hat man heutzutage Angst? Die Volkswirtschaft ist ausgereift. Eine
Umstellung auf eine Soziale Marktwirtschaft im Gesundheitswesen ist
heutzutage wesentlich einfacher und risikoloser als jener mutige Schritt
nach dem Kriege. Dass Bayern voranschreitet ist über das Grundgesetz
der konkurrierenden Gesetzgebung des Artikels 74 Abs. 1 Punkt 12, 19,
19a möglich im Sinne einer Verzichtserklärung durch den Bundestag nach
amerikanischem Vorbild eines „waivers“.
Artikel 106 wäre bezüglich der Finanzierungsfrage zu bemühen.

16
Vorneweg sollen auch mögliche Einwände über einen ungleichen Mehrwertssteuersatz in Bayern zurückgewiesen werden. In den USA gibt es nicht
nur ganze Bundesstaaten ohne Mehrwertsteuersatz. Sondern hier können
innerhalb von Bundesstaaten auch jede Gemeinde/Stadt oder jedes County
eine Erhöhung der Sales Tax beschließen!
So finden sich also z. B innerhalb Kaliforniens unterschiedliche Mehrwertsteuersätze zwischen Los Angeles und Sakramento, als sogenannte earmarked taxes. Und das ökonomische System funktioniert trotzdem. Dies
muss insofern im Analogschluss auch für Deutschland/Bayern angenommen werden.
Ferner soll erwähnt werden, dass eine für den Bürger verständlich geschriebene Form hier gewählt wird. Leider ist es mittlerweile in unserem Staatswesen üblich, dass Gesetze nur noch von Juristen verstanden werden können. Auf diese (auch verfassungsrechtliche) bedenkliche Entwicklung soll
an dieser Stelle aber nicht eingegangen werden.

Vorausschau:
Wegen des besseren Verständnisses für den Bürger werden hier zunächst
die Prinzipien der Finanzierung und deren ökonomischen Auswirkungen
kompakt vorweggenommen:

Die drei (primären) Säulen der Finanzierung:
1. Beiträge aus (gesplitteten) Arbeitnehmer-/Arbeitgeberanteilen (halbiert),
2. Zulüsse durch indirekte Steuern (inkl. Mehrwertsteuer und Börsenumsatzsteuer insbesondere auf Derivatehandel) und ggf. modiizierte
„property tax“, somit Beteiligung der Produktivität des Auslandes und von
Börsenspekulanten.
3. Zinseinnahmen am Kapitalmarkt durch die Ersparnisse der Private Health
Accounts und bedingt durch die General Health Accounts. Investitionszulüsse aus dem Kapitalmarkt, indirekt auch der Zentralbank(en)
Die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze führt zu einer erhöhten Beitragseinnahme durch mehr und vor allem zahlungskräftiger Beitragszahler. Hinzu kommt, dass jene neuen Beitragszahler vermehrt zu

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  • 1.
  • 2. Harald Götz Entgegen aller Lehrmeinung: Alternatives Gesundheitssystem Soziales Doppel-Konten-Modell mit Drei-Säulen-Finanzierung mit freien Preisen und dezentraler Geldverwaltung durch den Bürger
  • 3. Bibliograische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliograie; detaillierte bibliograische Daten sind im Internet unter http://dnb.d-nb.de abrubar. 1. Aulage 2011 Alle Rechte vorbehalten © A7-24 Aumann GmbH, Edition Aumann, Coburg Gesamtherstellung und Verlag: A7-24 Aumann GmbH Postfach 3329, 96422 Coburg Tel. (09561) 357 60 88, Telefax (09561) 357 60 80 E-Mail: service@edition-aumann.de Internet: www.edition-aumann.de Titelgestaltung: Dietmar Aumann Foto Titelbild: Quelle: fotolia © Satz: Mareike Rose, Elaine A. Mackanyn, Alexandra Krug
  • 4. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Kein Teil dieses Werkes darf ohne schritliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form reproduziert, in eine andere Sprache übersetzt, in eine maschinenlesbare Form überführt oder in körperlicher oder unkörperlicher Form vervielfältigt, bereitgestellt oder gespeichert werden. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Eigennamen, Warenbezeichnungen oder sonstigen Bezeichnungen in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichenund Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürten. Das Werk ist sorgfältig erarbeitet worden. Dennoch erfolgen alle Angaben ohne Gewähr. Für Vollständigkeit, Fehler, Auslassungen u. ä. kann, insbesondere wegen der schnellen Veränderungen in Gesellschat, Beruf, Bildung, Wirtschat und Technik, keine Hatung übernommen werden. Vorschläge zur Verbesserung des Inhalts und der Nutzung werden gerne entgegen genommen. Printed in Germany ISBN 978-3-942230-72-8
  • 5. A Ökonomische Einordnung durch Ofenen Brief Bayr. Ministerpräsident ................................................. 5 B Soziales Doppel-Konten-Modell mit Drei-Säulen-Finanzierung mit freien Preisen und dezentraler Geldverwaltung durch den Bürger .................................................................. 16 C Artikel Artikel 1 Unabdingbare Grundvoraussetzungen ........................................................... 20 Artikel 2 Teilnehmer, Finanzierung ................................................................................. 21 Artikel 3 Doppelkontensystem und Leistungen ............................................................. 25 Artikel 4 Einrichtung eines Marktsegmentes an der Börse .......................................... 32 Artikel 5 Sonstige Regelungen .......................................................................................... 34 Artikel 6 Gültigkeit............................................................................................................. 38 D Epilog ................................................................................................................... 39 E Post Scriptum ..................................................................................................... 46 F Literaturverzeichnis zu allen ökonomischen Ausführungen....................... 47 4
  • 6. Die Ökonomische Einordnung durch einen Offenen Brief an den Bayrischen Ministerpräsidenten Vorbemerkung: Der eine oder andere Leser mag sich fragen, wozu ist dieser offene Brief notwendig? Als Autor möchte ich daher folgendes antworten: Dieser Brief ist prinzipiell an jedermann/-frau gerichtet. Er dient zur Einordnung der Stellung des Gesundheitswesens innerhalb unserer Volkswirtschaft. Auch im Zusammenhang mit der derzeitigen Finanzmarktkrise. Der von der Politik grundlegend falsche Lösungsansatz soll durch einen verstellten Blickwinkel aufgehellt werden. Weshalb an den Bayr. Ministerpräsidenten? Ganz einfach, weil dieser Autor in Bayern wohnt und lebt. Es sind alle Bürger in allen Bundesländern angesprochen. Wir als Bürger haben leider nur die Wahl zwischen „Pest und Cholera“. Das linke Parteienspektrum hält die Bürgerversicherung hoch. Wobei im Nachsatz erwähnt wird, dass diese Versicherung nur eine Grundsicherung sein soll. Für höhere Leistungen sollen private Versicherungen abgeschlossen werden. Wird dann nicht die Folge sein, dass mehr und mehr Leistungen ausgegliedert werden? Niedrige Einkommen werden sich diese Zusatzversicherungen kaum leisten können. Dies soll sozial sein? Als Autor kann ich mir nichts ethisch Verwerflicheres vorstellen. Das konservative Parteienspektrum würde gerne die Kopfpauschale durchsetzen (auch wenn jetzt gerne andere Namen hierfür gesucht und verwendet werden). Hier steht der solidarische Ausgleich generell kurz vor der Aufgabe. Der steuerliche Ausgleich wird zur Makulatur und Belastung für die Volkswirtschaft. 5
  • 7. Soziales Doppel-Konten-Modell Soziales Doppel-Konten-Modell mit Drei-Säulen-Finanzierung mit freien Preisen und dezentraler Geldverwaltung durch den Bürger Präambel: Es soll hier mit diesem Gesetz eine neue systemische Lösung angeboten werden, die auf Grundlage der Erkenntnisse in ökonomischer und sozialpsychologischer Wissenschaft gewonnen wurden. Eine Lösung auf Basis einer echten sozialen Marktwirtschaft aus dem Blickwinkel Ludwig Erhards mit freien Preisen, die es ermöglicht alle Schichten des Volkes teilhaben zu lassen sowie gleichwertiges Wachstum innerhalb der Volkswirtschaft (zunächst in Bayern) zu generieren. Es gilt letztendlich der positiven Entwicklung des Konzeptes Ludwig Erhard zu vertrauen, der nach dem Kriege und angesichts eines zerstörten Deutschlands jenen mutigen Schritt der Freisetzung der Preise in die Wege geleitet hat. Oder wer glaubt ernsthaft, dass damals ernsthafte verwertbare Fakten über verfügbare Produktivmittel oder wirklich verwertbare Berechnungen vorhanden waren, was den nun mit der neu ausgegebenen D-Mark und den Preisen geschehen wird? Ludwig Erhard hat auf die Menschen vertraut und seinem ökonomischen Verstand. Ludwig Erhard griff ins System ein. Im tiefsten überzeugt, dass jener Ökonom eine Anpassung des damals richtigen aber heute überholten Systems Gesundheitswesen von seinen Nachfolgern erwarten würde. Wovor hat man heutzutage Angst? Die Volkswirtschaft ist ausgereift. Eine Umstellung auf eine Soziale Marktwirtschaft im Gesundheitswesen ist heutzutage wesentlich einfacher und risikoloser als jener mutige Schritt nach dem Kriege. Dass Bayern voranschreitet ist über das Grundgesetz der konkurrierenden Gesetzgebung des Artikels 74 Abs. 1 Punkt 12, 19, 19a möglich im Sinne einer Verzichtserklärung durch den Bundestag nach amerikanischem Vorbild eines „waivers“. Artikel 106 wäre bezüglich der Finanzierungsfrage zu bemühen. 16
  • 8. Vorneweg sollen auch mögliche Einwände über einen ungleichen Mehrwertssteuersatz in Bayern zurückgewiesen werden. In den USA gibt es nicht nur ganze Bundesstaaten ohne Mehrwertsteuersatz. Sondern hier können innerhalb von Bundesstaaten auch jede Gemeinde/Stadt oder jedes County eine Erhöhung der Sales Tax beschließen! So finden sich also z. B innerhalb Kaliforniens unterschiedliche Mehrwertsteuersätze zwischen Los Angeles und Sakramento, als sogenannte earmarked taxes. Und das ökonomische System funktioniert trotzdem. Dies muss insofern im Analogschluss auch für Deutschland/Bayern angenommen werden. Ferner soll erwähnt werden, dass eine für den Bürger verständlich geschriebene Form hier gewählt wird. Leider ist es mittlerweile in unserem Staatswesen üblich, dass Gesetze nur noch von Juristen verstanden werden können. Auf diese (auch verfassungsrechtliche) bedenkliche Entwicklung soll an dieser Stelle aber nicht eingegangen werden. Vorausschau: Wegen des besseren Verständnisses für den Bürger werden hier zunächst die Prinzipien der Finanzierung und deren ökonomischen Auswirkungen kompakt vorweggenommen: Die drei (primären) Säulen der Finanzierung: 1. Beiträge aus (gesplitteten) Arbeitnehmer-/Arbeitgeberanteilen (halbiert), 2. Zulüsse durch indirekte Steuern (inkl. Mehrwertsteuer und Börsenumsatzsteuer insbesondere auf Derivatehandel) und ggf. modiizierte „property tax“, somit Beteiligung der Produktivität des Auslandes und von Börsenspekulanten. 3. Zinseinnahmen am Kapitalmarkt durch die Ersparnisse der Private Health Accounts und bedingt durch die General Health Accounts. Investitionszulüsse aus dem Kapitalmarkt, indirekt auch der Zentralbank(en) Die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze führt zu einer erhöhten Beitragseinnahme durch mehr und vor allem zahlungskräftiger Beitragszahler. Hinzu kommt, dass jene neuen Beitragszahler vermehrt zu 17