Dieser Beitrag behandelt alle wichtigen Rechtsfragen rund um das Thema E-Books. Was ist bei Herstellung, Vertrieb, Erwerb und Nutzung von E-Books rechtlich zu beachten?

1. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten
L4 Wort
Rechtsfragen rund um das E-Book
Was ist bei Herstellung, Vertrieb, Erwerb und Nutzung von E-Books
rechtlich zu beachten?
Andrea Schlotfeldt
Rechtsanwältin und Dozentin mit Schwerpunkt Urheber- und Medienrecht, Hamburg
Inhalt Seite
1. Einführung 2
2. Rechteerwerb: Der Autorenvertrag und sonstige Aspekte 4
3. Herstellung, Vermarktung und Vertrieb von E-Books 13
4. Erwerb und Nutzung von E-Books 20
5. Fazit / Ausblick 22
Der Beitrag behandelt nach einem kurzen Überblick zur gegenwärtigen Situation
des E-Book-Marktes wichtige rechtliche Aspekte hinsichtlich Herstellung, Ver-
trieb sowie Erwerb und Nutzung von E-Books. Es wird näher eingegangen auf
die notwendigen Verträge, Fragen des Rechteerwerbs und der angemessenen
Vergütung. Ferner werden unter rechtlichem Augenmerk unterschiedliche Ver-
triebsmodelle und steuerliche Aspekte aufgezeigt sowie die Themen Preisbindung
und Preisgestaltung für E-Books erörtert. Zum Ende des Beitrags wird dargelegt,
was der Käufer eines E-Books in rechtlicher Hinsicht erwirbt und welchen recht-
lichen Einschränkungen die Nutzung dieses Mediums unterliegt bzw. unterliegen
kann.
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2. L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten
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1. Einführung
Der E-Book-Markt gerät zunehmend auch in Deutschland in Bewegung. Auch
wenn der Anteil an E-Book-Verkäufen1 im Verhältnis zum Verkauf gedruckter
Bücher noch recht gering ist2, sprechen die neuesten Zahlen und Einschätzungen
3
von Branchenexperten für ein weiteres Wachstum .
In den USA weist der E-Book-Markt ein rasantes Wachstum auf. Dort hat sich
bereits im Zeitraum 2008 bis 2010 der Anteil der E-Books am US-Trade Market
von 0,6% auf 6,4% vergrößert4. Der Internetbuchhändler Amazon verkaufte nach
eigenen Angaben dort zuletzt mehr digitale als gedruckte Bücher5. Auch verfügt
gegenwärtig bereits fast jeder fünfte US-Bürger über einen E-Book-Reader6.
Aber auch auf dem deutschen Markt gibt es mittlerweile immer mehr preiswertere
und nutzerfreundlichere Lesegeräte mit vielen Zusatzfunktionen. E-Books wer-
den zunehmend intelligent und ansprechend aufbereitet und in einer großen
Bandbreite an Themen und Fachrichtungen angeboten, angefangen bei bebilder-
ten Kinderbüchern bis hin zu zahlreichen wissenschaftlichen Fachpublikationen.
Einhergehend mit den neuen Angeboten ändert sich das Leseverhalten, insbeson-
dere das von Kindern und Jugendlichen. Bei letzteren ist eine besondere Aufge-
schlossenheit dem Medium E-Book gegenüber feststellbar7. Absehbar ist, dass
auch Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen, nicht zuletzt aus wirtschaftli-
chen Erwägungen, künftig vermehrt E-Books einsetzen werden.
Der Kampf um die besten Konditionen auf dem Markt ist in vollem Gange. Im-
mer neue Plattformen für digitale Publikationen drängen auf den Markt und wer-
ben um Inhalte. Die Verlage sind hinsichtlich des Engagements im E-Book-
Geschäft einerseits noch skeptisch ob der Rentabilität und zögernd aus Sorge vor
wirtschaftlichen Einbrüchen durch illegales Filesharing. Andererseits wollen sie
den Anschluss an diese digitale Entwicklung nicht verpassen und sind bemüht,
Versäumnisse der Musikindustrie zu vermeiden.
Ein E-Book anzubieten ist mittlerweile nicht mehr nur für Verlage eine Alternati-
ve zum herkömmlichen Publizieren bzw. ein zusätzliches Standbein. Die Kosten
für die Herstellung eines E-Books können teilweise deutlich unter denen eines
gedruckten Buches liegen8. Ein E-Book selbst zu publizieren wird immer einfa-
cher und bezahlbarer.
L Durch all diese Umstände wird das Medium E-Book für immer mehr Zielgruppen
4.2 auch in Deutschland interessant. Für viele, so auch für kulturelle Einrichtungen,
S. 2 die bislang nicht auf dem Feld des Verlegens tätig waren, ist es eine Option, Wer-
ke in Form eines E-Books herzustellen bzw. anzubieten, ggf. auch als so genann-
tes Enriched oder Enhanced E-Book, d.h. mit Multimedia-Elementen (Fotos,
Film-, Tonelementen, Grafiken oder Kartenmaterial etc.) angereichert bzw. erwei-
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tert. Vor allem letztere Variante kann für Kulturbetriebe durchaus reizvoll sein,
wenn die eigene Arbeit in einer modernen Form der Öffentlichkeit präsentiert
werden soll.
Das Herstellen, Vertreiben und Nutzen von E-Books geht insbesondere auch
unter Berücksichtigung sich permanent wandelnder technischer Möglichkeiten
und Vertriebsmodelle mit vielen Unsicherheiten einher.
Praktische Schwierigkeiten kann es beim Nacherwerb digitaler Rechte von Auto-
ren für Backlisttitel geben. Teilweise sind langwierige Verhandlungen beim Ab-
schluss neuer Verträge vonnöten. Darüber hinaus ist noch unklar, welche Auto-
renbeteiligungen angemessen und durchsetzbar sind. E-Book-Plattformen ver-
wenden ausufernde Rechteklauseln, die inhaltlich und in ihrer Tragweite für die
Rechteinhaber teilweise nur schwer zu erfassen sind. Letztlich wird von den
Verlagen, Rechteinhabern und Urhebern erwartet, dass sie Verpflichtungen einge-
hen, deren Konsequenzen für sie gegenwärtig kaum einschätzbar sind.
Dieser Vielzahl an rechtlichen Fragen rund um das Medium E-Book wird im
nachfolgenden Beitrag überblicksartig nachgegangen. Noch gibt es kaum Recht-
sprechung und auch nur sehr wenig juristische Fachliteratur im Zusammenhang
mit dem Medium E-Book. Es ist aber absehbar, dass sich dies ändern wird, wenn
E-Books sich auch hier stärker auf dem Markt etablieren und damit einhergehend
das Risiko von rechtlichen Auseinandersetzungen zunimmt.
1.1 Was ist ein E-Book?
Definition: Die Bezeichnung E-Book steht für Electronic Book9, also elekt-
ronisches Buch. Es handelt sich genau genommen um ein System digital ge-
speicherter Buchinhalte, welches lesbar gemacht wurde unter Nutzung ent-
sprechender Hard- und Software10. Gemäß einer zwischen der Verwertungs-
gesellschaft Wort (VG Wort) und dem Börsenverein des Deutschen Buch-
handels im Jahr 2010 geschlossenen Rahmenvereinbarung11 ist ein E-Book
im Sinne der Vereinbarung die von einem Verlag angebotene, unveränderte
oder im Wesentlichen unveränderte unkörperliche elektronische Ausgabe ei-
nes verlegten Sprachwerkes, dessen Charakter nicht wesentlich von Illustra-
tionen bestimmt wird und das auf einem E-Book-Reader, einem PC und/oder
einem sonstigen digitalen Lesegerät visuell wahrgenommen werden kann
ohne Rücksicht auf das Dateiformat und das Bestehen eines Kopierschutzes.
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1.2 E-Book-Formate
Gängige Formate für E-Books sind: ePub, PDF, PDB (Android), Mobipocket,
TXT/HTML, LRF/LRX (Sony), AZW + KF8 (Kindle)12. Das flexible Format
ePub hat sich u.a. in der deutschen Verlagslandschaft bislang als Standard durch-
gesetzt13 und ist auch in andere Formate konvertierbar.
1.3 E-Book-Lesegeräte
Als E-Book-Lesegeräte kommen in Betracht:
- Desktop-PCs/ Notebooks/ Tablet-PCs und -Computer wie z. B. das iPad
- Smartphones
- spezielle E-Book-Lesegeräte / E-Book-Reader14.
Die Software der Lesegeräte verfügt häufig über diverse Zusatzfunktionen wie
Volltextsuche, Notizen, Integration von Wörterbüchern, Schriftgrößenskalierbar-
keit u.a.m.
1.4 E-Book-Anbieter
Es gibt mittlerweile mehrere Hundert Internetportale, Plattformen und Shops,
über die hierzulande E-Books erworben werden können. Beispielhaft seien ge-
nannt: Amazon, Ciando, iTunes, Kobo, libreka!, libri.de, textunes, thalia.de,
buch.de. Auch Google plant ein entsprechendes Angebot15.
Diverse Verlage und einige Unternehmen bieten E-Books auch über ihre eigene
Internetseite an oder arbeiten mit Dienstleistern zusammen.
2. Rechteerwerb: Der Autorenvertrag und
sonstige Aspekte
2.1 Der Urheber und sein Werk: Verwertungs- und
Nutzungsrechte
Verfasst jemand ein Werk ganz gleich welchen Genres, beispielsweise einen
L Roman, Reiseführer, Bildband oder wissenschaftlichen Text, entsteht ein urheber-
4.2 rechtlich geschütztes Werk im Sinne von § 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG)16.
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