1. Social Media: Rechtliche Aspekte Ein wilder Ritt Thorsten Feldmann, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht JBB Rechtsanwälte, Berlin 2. MünchenerMarcomrunde| Fleishman-Hillard Germany GmbH |München|7. Juni 2011

3. Corporate Publications: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Spam

4. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht

6. Aber: Es gibt kein Gesetz, das diese Unterschiede aufgreifen würde.

7. Für alle Plattformen gelten dieselben rechtlichen Voraussetzungen

8. Inhärente Beschränkungen spielen für die Rechtsmäßigkeit keine Rolle

12. Personenbezogene Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG): Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer (natürlichen) Person, also: Namen, Fotos, IP-Adressen (str.), E-Mail-Adressen, bspw. nicht: Häuser, Autos, Ampeln

14. Folge: Es ist weniger erlaubt als beim Otto Normaluser

15. Bei börsennotierten Unternehmen: alleComplianceanforderungen sind zu beachten (Bsp.: Pflichtmitteilungen nach § 15 WpHG)

17. § 4 UWG: Unlauter u.a.

18. Verschleierung von Werbemaßnahmen

19. Herabsetzung des Wettbewerbers

20. § 5 UWG: Irreführung

21. § 6 UWG: Vergleichende Werbung (Leistungsvergleich in Bezug auf objektive Merkmalen)

23. Schöpfungshöhe bzw. Investition erforderlich (schwierig im Einzelfall)

24. Künftig: Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

25. Verletzungshandlungen: copy/pasten, embedden, verlinken (?)

26. Vorsicht bei fremdverfassten Texten / Fotos: Auch wenn Rechte für andere Medien lizenziert wurden, bedarf es ggf. Nachlizenzierung

28. Bei Abbildungen von Personen: Es sind sowohl die Urheberrechte/Leistungsschutzrechte des Fotografen als auch das Recht am eigenen Bild der abgebildeten Person zu klären: doppelte Einverständniserklärung (Release, Quittung, Lizenzvertrag o.ä.) erforderlich, Zustimmung nur eines Beteiligten genügt nicht

29. Hierbei insbesondere zu beachten:

30. Urhebernennung zugunsten des Fotografen

32. „Model Release“ des Nutzers

33. Wichtig normalerweise: Dokumentation durch schriftliche Verträge.

35. Das gilt auch für Gebrauchstexte wie Pressemitteilungen, Bedienungsanleitungen, technische Beschreibungen

36. Daumenregel 2: Niemals copy/pasten

37. Zitate, Inhaltsangaben oder Abstracts sind aber erlaubt (BGH entscheidet hierüber Anfang Dezember 2010 - Perlentaucher)

38. Problematisch wiederum: Umschreibungen

40. Haftung für fremde Inhalte (Kommentare, Forumspostings, Wikieinträge, Snippets von fremden RSS-Feedsw etc.) ab Kenntnis einer „klaren und eindeutigen Rechtsverletzung“