Der GEHEIMHALTUNGSVEREINBARUNG sie wird normalerweise bei den Verhandlungen vor dem Abschluss von Vertriebs, Lizenz, Technologietransfer, Franchise, Herstellungs, Jointventure, Fusions, oder Übernahmeverträgen und im Allgemeinen bei jedem Unternehmensvertrag verwendet, bei dem vorher vertrauliche Informationen ausgetauscht werden.

1. GEHEIMHALTUNGSVEREINBARUNG
1. Definition
2. Vertragsparteien
3. Hauptklauseln
3.1 Gegenstad der Vereinbarung
3.2 Vertrauliche Infomatuionen
3.3 Übergabe der Vertraulichen Informationen
3.4 Dauer des Vertrags
4. Anwendbares Recht
5. Vertragsmuster
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2. Vertragsmuster einer Geheimhaltungsvereinbarung (auch
Vertraulichkeitsvereinbarung benannt), dessen Zweck der
Schutz bestimmter sensibler Informationen (Finanzdaten,
Geschäfts- und Technologiegeheimnisse) ist, die im Verlauf
einer Verhandlung zwischen Unternehmen zur Verfügung
gestellt werden.
Sie wird normalerweise bei den Verhandlungen vor dem
Abschluss von Vertriebs-, Lizenz-, Technologietransfer-,
Franchise-, Herstellungs-, Jointventure-, Fusions- oder
Übernahmeverträgen und im Allgemeinen bei jedem
Unternehmensvertrag verwendet, bei dem vorher vertrauliche
Informationen ausgetauscht werden.
1. DEFINITION
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3. Normalerweise sind beide Vertragsparteien
Unternehmen. Für jede Partei ist anzugeben:
• Name des Unternehmens, vollständige Adresse und
Nationalität
• Art des Unternehmens: Aktiengesellschaft, Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, etc.
• Name und Amt des Vertreters des Unternehmens, der
den Vertrag unterzeichnet.
• Steuernummer beider Parteien.
2. VERTRAGSPARTEIEN
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4. Zu den wichtigsten Klauseln des
Geheimhaltungsvereinbarungs gehören:
• Gegenstad der Vereinbarung
• Vertrauliche Infomatuionen
• Übergabe der Vertraulichen Informationen
• Dauer des Vertrags
3. HAUPTKLAUSELN
Siehe Muster Geheimhaltungsvereinbarung
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5. „Die Parteien stimmen darin überein, dass es im Rahmen der
durchgeführten Verhandlungen notwendig ist, gewisse Informationen
oder Daten im Zusammenhang mit den Verhandlungen und dem Zweck
derselben (nachfolgend „Vertrauliche Informationen“) geheim zu halten, das
heißt, dass die Parteien sie gemäß den Bestimmungen und Bedingungen
dieser Vereinbarung vertraulich zu behandeln haben.“
3.1 BEAUFTRAGUNG
Siehe Muster Geheimhaltungsvereinbarung

6. „Als vertrauliche Informationen im Sinne dieser Vereinbarung gelten alle
Informationen, die mündlich, schriftlich oder über ein anderes materielles
oder immaterielles heute bekanntes oder in der Zukunft durch den Stand
der Technik mögliches Medium oder Träger offen gelegt werden können
und von den Parteien im Rahmen dieser Vereinbarung ausgetauscht werden
sowie von einer Partei als vertraulich betrachtet und der anderen Partei
entsprechend übermittelt werden.“
3.2 VERTRAULICHE INFOMATUIONEN
Siehe Muster Geheimhaltungsvereinbarung

7. „Zum Abschluss dieser Vereinbarung verpflichten sich die Parteien:
„Der anderen Partei die während der Gültigkeitsdauer dieser
Vereinbarung erhaltenen vertraulichen Informationen am
Sitz derselben oder einer anderen angegebenen Adresse
zurückzugeben.“
„Die erhaltenen Vertraulichen Informationen in keiner
Weise auf irgendeinem Träger teilweise oder vollständig zu
vervielfältigen (Kopien, Fotokopien, Fotos, Pläne usw.).“
3.3 ÜBERGABE DER VERTRAULICHEN INFORMATIONEN
Siehe Muster Geheimhaltungsvereinbarung
(i)
(ii)

8. 3.4 DAUER DES VERTRAGS
Siehe Muster Geheimhaltungsvereinbarung
„Die Parteien verpflichten sich:
„Diese Vereinbarung ab dem im Kopfteil angegebenen Datum
ihrer Unterzeichnung bis zum ...................... [Datum einfügen]
aufrechtzuerhalten.“
„In die Bestimmungen des abzuschließenden Vertrags eine
Vertraulichkeitsklausel im Sinne dieser Vereinbarung aufzunehmen.“
„Diese Vereinbarung ........ [Zahl einfügen] Jahre lang
aufrechtzuerhalten, wenn aus irgendeinem Grund kein Vertrag
abgeschlossen wird oder falls der bezeichnete Vertrag keine
Vertraulichkeitsklausel, auf die sich der vorhergehende Absatz bezieht,
enthalten sollte.“
(i)
(ii)
(iii)

9. Die Parteien sind sich einig darüber, ihre Rechtsstreitigkeiten
folgendermaßen zu lösen:
Alternative A. Mit Hilfe der Gerichte des Landes des ………………
[Unternehmens A oder Unternehmens B] und konkret die des Ortes, an dem
sich sein Gesellschaftssitz befindet, es sei denn, dass ...................... [das
Unternehmen A oder das Unternehmen B], falls es/er die klagende Partei ist,
eine Klage vor den Gerichten des Ortes erhebt, wo die andere Partei ihren
Gesellschaftssitz hat.
Alternative B. Gemäß den Vorschriften über Schlichtungen und
Schiedsverfahren der Internationalen Handelskammer durch einen oder
mehrere Schlichter, die im Einklang mit diesen Vorschriften bestellt
werden. Der Schlichtungsort ist ………… [Stadt und Land eingeben] und das
Verfahren wird in der ................... Sprache durchgeführt...
4. ANWENDBARES RECHT
Siehe Muster Geheimhaltungsvereinbarung

10. Für Ihr gebrauchsfertiges Vertragsmuster im Word-Format
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Geheimhaltungsvereinbarung
5. VERTRAGSMUSTER
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