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Kommunalpolitik für Menschen mit Behinderung

Weltbehindertentag , 3.Dezember 2011 Hannover
                       ●   Historie
                       ●   LAG
                       ●   Aktivitäten
                       ●   Umsetzung der
                           UN-BRK in den
                           Kommunen
LAG Selbstbestimmte
 Behindertenpolitik
19. Oktober 2009
                Pressemitteilung von Ilja Seifert

Parteivorstand der LINKEN für Umsetzung der
      UN-Behindertenrechtskonvention

Ilja Seifert: “Es ist nicht selbstverständlich, dass sich der Vorstand einer Partei ausgiebig mit der
Behindertenpolitik befasst.

Die UN-Behindertenrechtskonvention sowie die von der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik
verfassten Leitgedanken sind für die gesamte Partei DIE LINKE, besonders auch für linke
Abgeordnete im Bundestag, in Landtagen und Kommunen sowie für Mandatsträger/innen in
Landesregierungen und Rathäusern eine gute Arbeitsgrundlage.“
Linke Behindertenpolitik und Inklusion als
    Leitbild einer Teilhabe-Gesellschaft
   Behindertenpolitik als Querschnittsaufgabe

  Inklusion (Einbeziehung, Teilhabe) gibt wegweisende Hinweise

  für eine solidarische, sozialistische Gesellschaft.

   Offenheit für alle Lebensentwürfe

   UN-Menschenrechtskonvention

  DIE LINKE. Niedersachsen setzt sich deshalb für politische und
gesellschaftliche Rahmenbedingungen ein, in denen Barrierefreiheit in
                allen Lebensbereichen geschaffen wird:

Beschluss des Landesparteitages DIE LINKE. Niedersachsen
                am 28.11.2009 in Hameln
●   Menschenrecht auf Inklusive Bildung

                Ricklinger Resolution vom 19.3.2011
            der LAG Bildung und LAG Selbstbestimmte
                 Behindertenpolitik Niedersachsen

           Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht – eine Schule für alle


Ein neu gestaltetes Bildungssystem wird individuelle Fähigkeiten und Fertigkeiten
   der Kinder und Jugendlichen stärken, ihre Bedürfnisse wahrnehmen und sie
    individuell unterstützen, statt sie wegen einer Behinderung auszugrenzen.
     Damit sollen endlich alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihren
     Beeinträchtigungen und Fähigkeiten, von ihrem sozialen oder kulturellen
  Hintergrund oder ihrer Herkunft miteinander und voneinander lernen können.
     Wir fordern alle Politikerinnen und Politiker auf Bundes‐, Landes‐ und
   Kommunalebene auf, endlich die UN‐Konvention mit Leben zu füllen. Dafür
 müssen wir umdenken und auf allen Entscheidungsebenen der Schulpolitik sehr
                          entschieden viele Schritte gehen:
Wir fordern alle KommunalpolitikerInnen auf:




Anfragen und Anträge zur inklusiven Bildung zu stellen
●




sich für Pilotprojekte vor Ort zur Öffnung von
●


  Förderschulen für alle Kinder einzusetzen
Menschenrecht
              auf Inklusion und Barrierefreiheit
                           Seit März 2009 auch in Deutschland

                            Teilhabemöglichkeiten
                             Selbstbewusstsein
                           und Selbstbestimmung
                         von gehandicapten Menschen steigern.


                                             Inklusion
    ist die gemeinsame Schule für alle, gleichgültig ob sie irgendeiner Form beeinträchtigt sind.

                                            Barrierefreiheit
ist die Bereitstellung baulicher, technischer, sinnlicher und struktureller Gegebenheiten zur Teilhabe
              für alle Menschen, gleichgültig ob sie irgendeiner Form beeinträchtigt sind.


    Dafür sind vielfältige Anstrengungen vieler Institutionen und Menschen der gesamten
                                   Gesellschaft notwendig
Bündnispartner
   und Wege zur Veränderung
Interessenverbände und Vereine

Einzelpersonen und Instituionen

Eltern und Betroffene selbst

Rechtsansprüche einklagen

demokratisch legitimierte Behindertenbeiräte schaffen

Inklusionsplan (bisher: Behindertenhilfeplan) erstellen
●   � Früherkennung und Frühförderung
●   � Integration der Kinder mit Behinderungen in
     Tageseinrichtungen und
●   � barrierefreier Wohnungsneu- und –umbau
●   � Bebaute Umwelt und Verkehr
●   � Selbsthilfegruppen und Betroffenenorganisationen
●   � Politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen
     und Koordination der Hilfesysteme
●   � Möglichkeiten zur Sicherstellung persönlicher Assistenz
●   „Es ist normal verschieden zu sein.“
                         Handlungsvorschläge zur
                         Umsetzung der UN-
                         Behindertenrechtskon-
                         vention in den Kommunen
                         in Niedersachsen


                      „Arbeitsgruppe UN-
                      Behindertenrechtskonvention“
                      des Landesrates der Beiräte und
                      Beauftragten für Menschen mit
                      Behinderungen in Niedersachsen
Für eine Welt die uns allen gehört

 „Der Kopf ist rund,
damit wir nicht immer
 nur stur geradeaus
und „immer weiter wie
   bisher“ denken
       müssen           Vielen Dank für Ihre/Eure
                        Aufmerksamkeit

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Kommunalpolitik und Inklusion

  • 1. Kommunalpolitik für Menschen mit Behinderung Weltbehindertentag , 3.Dezember 2011 Hannover ● Historie ● LAG ● Aktivitäten ● Umsetzung der UN-BRK in den Kommunen
  • 2.
  • 3.
  • 5. 19. Oktober 2009 Pressemitteilung von Ilja Seifert Parteivorstand der LINKEN für Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Ilja Seifert: “Es ist nicht selbstverständlich, dass sich der Vorstand einer Partei ausgiebig mit der Behindertenpolitik befasst. Die UN-Behindertenrechtskonvention sowie die von der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik verfassten Leitgedanken sind für die gesamte Partei DIE LINKE, besonders auch für linke Abgeordnete im Bundestag, in Landtagen und Kommunen sowie für Mandatsträger/innen in Landesregierungen und Rathäusern eine gute Arbeitsgrundlage.“
  • 6. Linke Behindertenpolitik und Inklusion als Leitbild einer Teilhabe-Gesellschaft Behindertenpolitik als Querschnittsaufgabe Inklusion (Einbeziehung, Teilhabe) gibt wegweisende Hinweise für eine solidarische, sozialistische Gesellschaft. Offenheit für alle Lebensentwürfe UN-Menschenrechtskonvention DIE LINKE. Niedersachsen setzt sich deshalb für politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen ein, in denen Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen geschaffen wird: Beschluss des Landesparteitages DIE LINKE. Niedersachsen am 28.11.2009 in Hameln
  • 7. Menschenrecht auf Inklusive Bildung Ricklinger Resolution vom 19.3.2011 der LAG Bildung und LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Niedersachsen Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht – eine Schule für alle Ein neu gestaltetes Bildungssystem wird individuelle Fähigkeiten und Fertigkeiten der Kinder und Jugendlichen stärken, ihre Bedürfnisse wahrnehmen und sie individuell unterstützen, statt sie wegen einer Behinderung auszugrenzen. Damit sollen endlich alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihren Beeinträchtigungen und Fähigkeiten, von ihrem sozialen oder kulturellen Hintergrund oder ihrer Herkunft miteinander und voneinander lernen können. Wir fordern alle Politikerinnen und Politiker auf Bundes‐, Landes‐ und Kommunalebene auf, endlich die UN‐Konvention mit Leben zu füllen. Dafür müssen wir umdenken und auf allen Entscheidungsebenen der Schulpolitik sehr entschieden viele Schritte gehen:
  • 8. Wir fordern alle KommunalpolitikerInnen auf: Anfragen und Anträge zur inklusiven Bildung zu stellen ● sich für Pilotprojekte vor Ort zur Öffnung von ● Förderschulen für alle Kinder einzusetzen
  • 9. Menschenrecht auf Inklusion und Barrierefreiheit Seit März 2009 auch in Deutschland Teilhabemöglichkeiten Selbstbewusstsein und Selbstbestimmung von gehandicapten Menschen steigern. Inklusion ist die gemeinsame Schule für alle, gleichgültig ob sie irgendeiner Form beeinträchtigt sind. Barrierefreiheit ist die Bereitstellung baulicher, technischer, sinnlicher und struktureller Gegebenheiten zur Teilhabe für alle Menschen, gleichgültig ob sie irgendeiner Form beeinträchtigt sind. Dafür sind vielfältige Anstrengungen vieler Institutionen und Menschen der gesamten Gesellschaft notwendig
  • 10. Bündnispartner und Wege zur Veränderung Interessenverbände und Vereine Einzelpersonen und Instituionen Eltern und Betroffene selbst Rechtsansprüche einklagen demokratisch legitimierte Behindertenbeiräte schaffen Inklusionsplan (bisher: Behindertenhilfeplan) erstellen
  • 11. � Früherkennung und Frühförderung ● � Integration der Kinder mit Behinderungen in Tageseinrichtungen und ● � barrierefreier Wohnungsneu- und –umbau ● � Bebaute Umwelt und Verkehr ● � Selbsthilfegruppen und Betroffenenorganisationen ● � Politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und Koordination der Hilfesysteme ● � Möglichkeiten zur Sicherstellung persönlicher Assistenz
  • 12. „Es ist normal verschieden zu sein.“ Handlungsvorschläge zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskon- vention in den Kommunen in Niedersachsen „Arbeitsgruppe UN- Behindertenrechtskonvention“ des Landesrates der Beiräte und Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen
  • 13. Für eine Welt die uns allen gehört „Der Kopf ist rund, damit wir nicht immer nur stur geradeaus und „immer weiter wie bisher“ denken müssen Vielen Dank für Ihre/Eure Aufmerksamkeit