Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik
1. MÖGLICHKEITEN UND
PERSPEKTIVEN DER ARBEIT DER
AG KOMMUNALPOLITIK IM KV
ERFURT
Möglichkeiten und Anforderungen an eine außerparlamentarische
Einflussnahme auf die Kommunalpolitik durch die Erfurter Piraten
2. Inhalt
Erfurt
Verwaltung
Stadtrat
Ausschüsse
Ortsteilräte
AG Kommunalpolitik
Einfluss auf kommunale Entscheidungen
CC-BY 3.0 Christian Beuster
4. Aufgaben des Stadtrat
Beschließen das Haushaltes
Bauvorhaben beschließen
Erlass, Änderungen und
Aufhebung von Satzungen
Wahl der Beigeordneten
CC BY-ND 2.0 Michael Panse
Beschlussfassung über Gebiets- und Bestandsänderungen
„Geschäfte der laufenden Verwaltung“ bedarf keines
Stadtratbeschlusses
bestimmte Entscheidungen können auf die Fachausschüsse
oder den Oberbürgermeister übertragen werden
CC-BY 3.0 Christian Beuster
5. Zusammensetzung des Stadtrat
51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an
Der Oberbürgermeister
17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion (Frank Warnecke)
11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion (Michael Panse)
9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion DIE LINKE (André
Blechschmidt)
5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion BÜNDNIS90/DIE
GRÜNEN (Kathrin Hoyer)
4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler (Ingeborg
Aßmann)
3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion (Thomas Kemmerich)
1 fraktionsloses Mitglied (NPD, Frank Schwerdt)
CC-BY 3.0 Christian Beuster
6. Ausschüsse
Hauptausschuss
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StU)
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (SAG)
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV)
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen (WuB)
Werkausschuss Thüringer Zoopark
Werkausschuss Theater Erfurt
Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb
Werkausschuss Entwässerungsbetrieb
Bau- und Verkehrsausschuss (BuV)
Kulturausschuss (KAS)
Ausschuss für Bildung und Sport (BuS)
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile (OSO)
Jugendhilfeausschuss
CC-BY 3.0 Christian Beuster
7. Ortsteilräte
berät und entscheidet nach Maßgabe der ThüKO
über Belange des Ortsteils
hat das Recht, beratend an allen die Belange des
Ortsteils betreffenden Sitzungen des Stadtrates und
der Ausschüsse teilzunehmen und entsprechende
Anträge zu stellen
Derzeit in Altstadt, Andreasvorstadt, Brühlervorstadt
Daberstedt, Hohenwinden, Ilversgehofen,
Johannesvorstadt, Krämpfervorstadt, Löbervorstadt
keine Ortsteilräte
CC-BY 3.0 Christian Beuster
8. AG Kommunalpolitik
politische Arbeit voranbringen
Beobachtung und Analyse des Stadtrates und seiner
Beschlüsse
kommunalpolitische Themen diskutieren
Aktionen koordinieren
inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales
Wahlprogramm
CC-BY 3.0 Christian Beuster
9. Einfluss auf kommunale Entscheidungen
Informieren (Drucksachen, Nachrichten, Stadträte und Ortsteilräte,
Ausschüsse, Parteiprogramme)
Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortsteilrat und OB-Wahlen)
Einwohnerfragestunde (§10 Stadtrats-GO)
Einwohnerantrag (§16 ThürKO)
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid (§17 ThürKO)
Einwohnerversammlung (§8 Hauptsatzung)
Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister (Radio FREI)
Bürgerbeteiligungshaushalt
Mit anderen Vereinen und Parteien reden
Verein gründen
PMs, Demos, Podiumsdiskussion, Plenen etc.
CC-BY 3.0 Christian Beuster